Neue Westfälische (Bielefeld): EU- und Kommunalparlamente werden am Sonntag neu bestimmt
Wählen gehen!
thomas seim
(ots) - Die Meinungsumfragen der vergangenen Woche
machen Mut. Eigentlich jedenfalls. Knapp zwei Drittel der
Wahlberechtigten in Deutschland sprachen sich in einer ARD-Umfrage
dafür aus, dass Europa enger zusammenrückt. Jeder dritte Befragte
glaubt, dass Deutschland von der EU Vorteile hat. Die Wahlumfrage
allerdings lässt auch ganz anderes befürchten: Weil viele den Weg ins
Wahllokal nicht finden, sondern sich an einem schönen freien
Sommer-Sonntag privat vergnügen werden, droht eine Wahlbeteiligung
auf Rekord-Tief. Das wiederum lässt die Parteien der Europafeinde im
rechtsextremen Lager auf ein zweistelliges Ergebnis hoffen.
Vielleicht führen die Kommunalwahlen in zehn Bundesländern zu höherer
Wahlbeteiligung. Aber grundsätzlich ändert das nichts daran, dass
auch der personalisierte Wahlkampf der Spitzenkandidaten Martin
Schulz (SPD) und Jean-Claude Juncker (EVP) nichts Wesentliches zur
Mobilisierung beigetragen hat. Zwar hat sich Schulz in Deutschland
einen Vorteil vor Juncker verschafft. Aber immer noch können etwa 20
Prozent der Wähler mit beiden Namen nichts anfangen. Europa ist mit
offenen Grenzen, wirtschaftlicher Selbständigkeit auf dem Weltmarkt
und guten Zukunftsperspektiven eine Garantiemacht für Wohlstand und
Frieden. Aber nur als Europa, nicht als Summe von Nationalstaaten.
Davon ist bei den meisten europafreundlichen Politikern zu wenig die
Rede. Es mag sein, dass es Defizite bei sozialer Gerechtigkeit und
eine bisweilen absurde Bürokratie-Überlast gibt, aber Wähler müssen
wissen: Die Alternative zu Euro und EU ist wirtschaftlicher Abstieg,
nicht Aufstieg, ist internationale Bedeutungslosigkeit, nicht
nationale Bedeutung. Das sind die Argumente gegen rechtsradikale
Europafeinde, die von der Gleichgültigkeit der Wähler profitieren,
deren Interessen aber schaden. Also: Wählen gehen!
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Datum: 18.05.2014 - 20:45 Uhr
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