Thüringische Landeszeitung: Opfergabe an Union / Kommentar von Matthias Benkenstein zum Fall Edathy
(ots) - Die SPD räumt auf. Das Parteiordnungsverfahren
gegen Sebastian Edathy könnte in einen Parteiausschluss münden.
Grund: moralisch unkorrektes Verhalten. Nun kann man von den
perversen sexuellen Interessen, über die jetzt berichtet wird, halten
was man will, doch im Moment ist es so: Die SPD hat keine
strafrechtlichen Vorwürfe zur Hand, also muss die Moral herhalten.
Das ist schon einmal schiefgegangen. Das bisher bekannteste
Ausschlussverfahren auf Betreiben von SPD-Chef Sigmar Gabriel war das
gegen Ex-Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin. Es ging seinerzeit um
dessen umstrittene Migranten-Thesen. Das Verfahren wurde eingestellt.
Parteiausschlüsse in juristisch komplizierten Verfahren sind nur bei
schwerwiegenden Gründen durchzusetzen.
Dass sich die SPD, die sich nicht von Thilo Sarrazin trennen
konnte, obwohl der die sozialdemokratischen Werte mit Füßen getreten
hat, jetzt für ein Parteiordnungsverfahren entscheidet, hat seine
Gründe: Die Partei muss dem Koalitionspartner ein Opfer bringen,
schließlich ist das Verhältnis derzeit krisengeschüttelt. Auch hofft
man, dass Forderungen nach weiterem Köpferollen bei der SPD
eingestellt werden. Ob das klappt, darf bezweifelt werden.
Schließlich ist nicht nur Edathy in der Edathy-Affäre verstrickt.
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Datum: 25.02.2014 - 07:05 Uhr
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