Mitteldeutsche Zeitung: Verteidigungsministerin
Von der Leyen versetzt Staatssekretär vermutlich in einstweiligen Ruhestand

(ots) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU)
wird Verteidigungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans heute
möglicherweise in den einstweiligen Ruhestand versetzen. Das
berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung"
(Online-Ausgabe) unter Berufung auf Unionskreise. Grund ist die
Tatsache, dass Beemelmans den Bundestag Ende 2013 im Zusammenhang mit
dem Rüstungsprojekt "Eurofighter" nicht wie vorgeschrieben über die
Freigabe von knapp 55 Millionen Euro für eine Ausgleichszahlung an
die Industrie informierte. Aus der Union verlautete, "es könnte
sein", dass von der Leyen sich von Beemelmans trenne. Dieser sei in
der Sitzung des Verteidigungsausschusses am Mittwoch "schwer
angegangen worden. Da gab es Kritik aus allen Fraktionen." Der
verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer
Arnold, sagte der "Mitteldeutschen Zeitung": "Ich würde es sehr
begrüßen, wenn die Ministerin daran geht, den gesamten
Beschaffungsbereich neu zu ordnen." Beemelmans war schon während der
"Euro-Hawk"-Affäre im Sommer letzten Jahres stark unter Druck
geraten. Es herrschte allgemeine Verwunderung darüber, dass von der
Leyen den Staatssekretär von ihrem Vorgänger Thomas de Maizière (CDU)
übernahm. Es wird erwartet, dass die Ministerin am Donnerstag ein
Statement in der Sache abgibt.



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