Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Erdogan in Deutschland
Merkwürdiger Dank
Bernhard Hänel
(ots) - Recep Tayyip Erdogan ist ein Kämpfer. An der
Heimatfront ebenso wie im Ausland. Zwei Monate vor der Kommunalwahl
und der sich anschließenden Präsidentenwahl stehen die Dinge nicht
gut für ihn. Seine Partei sieht sich mit Korruptionsvorwürfen
konfrontiert. Wenn Polizei und Justiz arbeiten dürften, wie in einem
Rechtsstaat üblich, würde das System Erdogan möglicherweise
hinweggefegt. Doch die Türkei ist kein Rechtsstaat, allenfalls auf
dem Weg dorthin. Spätestens seit den Protesten um den Gezi-Park ist
unübersehbar, dass die Gewaltenteilung ausgehebelt und das
Justizsystem unter die Kontrolle der AKP gerät. Trotz ihres Bemühens
um eine Vollmitgliedschaft in der EU hat sich die Türkei weiter von
Europa entfernt. Um so unverständlicher ist das Werben von
Außenminister Steinmeier für schnellere Verhandlungen mit der Türkei.
Ganz anders die Kanzlerin. Sie gibt sich zurückhaltend, spricht von
einem ergebnisoffenen Prozess. Damit legt sie den Ball dorthin, wo er
gespielt werden muss - in der Türkei. Erdogan hat nichts anderes
erwartet. Er ist gekommen, um Wahlkampf zu machen. Weil zu Hause
seine Beliebtheitswerte sinken, setzt er auf die 1,5 Millionen Wähler
zählende türkische Gemeinde in Deutschland. Ihnen macht er weis, dass
seine Probleme eine Verschwörung ausländischer Mächte sind. Eine
merkwürdiger Dank für Gastfreundschaft.
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Datum: 04.02.2014 - 20:10 Uhr
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