AfD Europakandidat Hans-Olaf Henkel: "Martin Schulz das Trojanische Pferd der Grünen"
(ots) - Hans-Olaf Henkel, Kandidat für das Europaparlament
der Alternative für Deutschland (AfD), protestiert gegen neue
Versuche, de facto Eurobonds durch die Hintertür der "Europäischen
Bankenunion" einzuführen. "Zur Zeit sind wir Zeugen eines
einzigartigen Schattenboxens zwischen den Europa-Abgeordneten Martin
Schulz (SPD) und Sven Giegold (B90 / Die Grünen) auf der einen Seite
und der SPD in Deutschland mit dem deutschen Finanzminister Wolfgang
Schäuble auf der anderen", sagte Henkel.
Während die SPD zu Hause die Forderung nach Eurobonds offiziell ad
acta gelegt habe, mache sich ihr Spitzenkandidat Schulz in Brüssel
zusammen mit seinem Parlamentskollegen von den Grünen, Giegold, dafür
stark, die EU Kommission zu direkten Eingriffen in die Fiskalhoheit
des deutschen Bundestages und der deutschen Regierung zu ermächtigen.
"Martin Schulz entlarvt hier die Doppelzüngigkeit seiner Partei. Sie
spricht sich in Deutschland gegen die Vergemeinschaftung der Haftung
von Staats- und Bankenschulden aus, ihren Spitzenkandidaten für die
Europawahl lässt sie aber für das genaue Gegenteil eintreten."
"Schulz agiert hier als Trojanisches Pferd der Grünen", so Henkel.
"Die Grünen wollten immer schon Eurobonds und ähnliche Instrumente.
Während die SPD in Deutschland offiziell so tut, als würde sie
Schäuble dabei unterstützen, die Haftung deutscher Steuerzahler und
deutscher Sparer für finanzielle Abenteuer ausländischer Banken zu
verhindern, propagiert Martin Schulz in Brüssel zur Freude der
deutschen Grünen und ausländischer Banken das genaue Gegenteil."
Henkel äußerte die Vermutung, dass spätestens nach der Europawahl
auch Schäuble seinen Widerstand aufgeben werde. "Er hat noch fast
jede der von ihm selbst vorher laut in den Sand gezogenen Linien
leise übertreten. Um den Euro zu retten, wird er auch diese
überschreiten."
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Dagmar Metzger
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Datum: 04.02.2014 - 14:04 Uhr
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