Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Debatte über eine Pferdesteuer
Vergaloppiert
Hubertus Gärtner
(ots) - Viele Kommunen in Deutschland befinden sich
finanziell in einer sehr bedrohlichen Lage. Deshalb wundert es nicht,
wenn sie nach neuen Möglichkeiten suchen, um Löcher in ihrer Kasse zu
stopfen. Dabei besteht aber die Gefahr, sich zu vergaloppieren.
Beispielsweise spielt nun die nordhessische Kleinstadt Bad
Sooden-Allendorf zusammen mit drei weiteren Gemeinden in Hessen den
"Vorreiter", wenn es darum geht, eine Pferdesteuer einzuführen.
Grundsätzlich ist es den Kommunen vorbehalten, sogenannte
Aufwandssteuern zu erheben, die am Besitz oder am Halten von Gütern
anknüpfen. Ob eine Pferdesteuer sein darf, darüber muss der Hessische
Verwaltungsgerichtshof in Kas-sel entscheiden. Einem Urteil sollte
man niemals vorgreifen. Trotzdem sagt uns ein ziemlich sicheres
Gefühl, dass hier etwas aus dem Ruder zu laufen droht. Der
Pferdesport wird mit öffentlichen Mitteln gefördert und von vielen
Jugendlichen ausgeübt. Eine kommunale Steuer würde das
konterkarieren. Außerdem: Wer ist als Nächstes dran? Kois vielleicht?
Oder doch Kanarienvögel?
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Datum: 14.01.2014 - 20:10 Uhr
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