Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Steinmeier fährt nach Athen
Weg von der Statistenrolle
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
(ots) - Frank-Walter Steinmeier ist noch nicht einmal
ein Monat lang Außenminister und besucht schon Athen. Für die Leitung
der Europa-Abteilung in seinem Haus hat er zudem den bisherigen
Sprecher des Finanzministeriums, Martin Kotthaus, verpflichtet. Die
Signale sind eindeutig: Die SPD will sich in der Großen Koalition bei
der Europapolitik nicht mit einer Statistenrolle begnügen sondern
aktiv mitmischen. Es ist gut und hilfreich, wenn die Eurokrise nicht
allein von der Bundeskanzlerin und ihrem Finanzminister geschultert
werden muss. Das heißt ja nicht, dass sich die Europapolitik
grundsätzlich ändern wird oder die SPD etwas ganz anderes will als
das Kanzleramt. Dass Griechenland etwa weiterhin große Reformopfer
bringen muss, um im Euroraum bleiben zu können, weiß natürlich auch
ein Steinmeier. Aber Deutschland ist in der Vergangenheit einseitig
als Zuchtmeister Europas wahrgenommen worden, der allein auf striktes
Sparen setzt - dieses Bild zu korrigieren und die Akzente vielleicht
etwas mehr in Richtung Verständnis und Dialog zu verschieben, das ist
der Schweiß der Edlen wert. Deutschland tritt in Europa zu oft als
Riese auf, der sehr viel fordert und zu wenig kommuniziert - sowohl
in Brüssel als auch in den Krisenstaaten. Frank-Walter Steinmeier hat
das begriffen - und sich zum Glück vorgenommen, diese Mängel
abzustellen.
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Datum: 08.01.2014 - 20:30 Uhr
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