Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Kampfdrohnen

(ots) - Ihr Vorgänger im Amt, Thomas de Maizière, wäre
beinahe über die Drohnen gestolpert. Jetzt muss
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ganz schnell lernen,
sich auf vermintem Gelände zu bewegen. Vom Bundeswehrband und vom
deutschen Kommandeur in Afghanistan, Jörg Vollmer, kommt die
gleichlautende Forderung nach dem Kauf von Kampfdrohnen.

Denn gerade hatte die neue Chefin der Bundeswehr den Soldaten in
Afghanistan versprochen, alles für deren Schutz tun zu wollen - koste
es, was es wolle. Jetzt wird sie beim Wort genommen. Es gibt aber
erhebliche Probleme, dass US-Drohnen für Deutschland überhaupt die
erforderliche Fluggenehmigung erhalten. De Maizière hatte schon vor
Jahren zugesagt, in der Öffentlichkeit eine ausführliche Debatte über
Sinn und Gefahren von Kampfdrohnen anstoßen zu wollen. Dazu ist es
aber nie gekommen.

Von der Leyen muss die Regelungen im Koalitionsvertrag gründlich
lesen. Die SPD will über alle neue Waffensysteme völker- und
verfassungsrechtlich, sicherheitspolitisch und ethisch sprechen. Bis
zu einem Ergebnis werden Jahre vergehen.



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Datum: 02.01.2014 - 20:00 Uhr
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