Michael Oehme: Wie steht die Bundesregierung zum Solarmarkt?
(IINews) - St. Gallen, 08.08.2013. Der Solarbranche steht das Wasser bis
zum Hals. Solon und Q-Cells haben Konkurs angemeldet.
Bosch und Siemens ihren Ausstieg aus dem Markt mit der
kristallinen Photovoltaik verkündet. Der Betriebsrat der Bosch-
Tochter Solar Energy AG hat seinen ganzen Brass und Frust in
einem offenen Brief zum Ausdruck gebracht. Die Ironie: Vor
gut vier Jahren, also ebenfalls vor der Bundestagswahl, war
Merkel zur Grundsteinlegung des Werkes in Arnstadt,
Thüringen erschienen, lobte die Zukunftsfähigkeit der
deutschen Solarindustrie und begrüßte die Schaffung neuer
Arbeitsplätze.
Heute hört sich die Kanzlerin ganz anders an: Sie kritisiert die
Folgen der Energietrendwende, die auf den Schultern der
Bürger ausgetragen würden und will unter anderem die
Solarindustrie nach der Bundestagswahl stärker an den Kosten
des Ausbaus der benötigten Infrastruktur beteiligen. Dass
zudem die Einspeisevergütungen für Ökostrom seit Jahren
zurückgeschraubt werden, ist ausreichend bekannt. Und da
gleichzeitig chinesische Billiganbieter den deutschen
Solarmarkt mit Dumpingpreisen überfluten, hierdurch deutlich
mehr Angebot schaffen als Nachfrage besteht, fühlt sich die
hiesige Industrie wie mit dem Rücken an der Wand.
Die Folge: Zum Jahresende will Bosch aus dem Solargeschäft
aussteigen, 3000 Arbeitsplätze, überwiegend in Thüringen,
stehen auf dem Spiel. Andere könnten folgen, so nicht schon
geschehen.
Strafzölle sollten das Debakel verringern. Doch die
aufgeworfene Diskussion um die Strafzölle für chinesische
Importe fand nicht durchweg und branchenweit Zustimmung.
Auch nicht in der Politik, zumal man Nachteile für den
sonstigen Handel mit China fürchtete.
Nun hat die EU einen Entschluss gefasst, der mit China bereits
sanktioniert ist: Die umstrittenen Strafzölle sind vom Tisch.
Im Gegenzug hat sich die EU-Kommission mit China auf
Mindestpreise von 56 Cent je Watt sowie eine
Mengenbegrenzung für die Importe verständigt. Strafzölle
werden dann fällig, wenn diese Vereinbarungen verletzt
werden. In den kommenden Tagen wollen die europäischen
Behörden diese Einigung offiziell beschließen und weitere
Details benennen. Den Mitarbeitern bei der Bosch Solar Energy
AG wird dies vermutlich nicht mehr helfen.
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Datum: 08.08.2013 - 10:23 Uhr
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