Der Bundesgerichtshof bestätigt, dass Wuxi Hisky Medical den deutschen Teil des Echosens Patents verletzt: Der Vertrieb von Hiskys FibroTouch wird in Deutschland als illegal angesehen
(ots) - Echosens hat heute bekannt gegeben, dass der
international hoch angesehene Bundesgerichtshof in Karlsruhe in der von Echosens
gegen das chinesische Unternehmen Wuxi Hisky Medical Technologies Co. (Ltd
(GmbH) seit Nov. 2015 ) eingereichten Patentverletzungsklage zu seinen Gunsten
entschieden hat.
Der Bundesgerichtshof hat am 4. Feb. 2020 den Revisionsantrag des chinesischen
Unternehmens Wuxi Hisky gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf
zurückgewiesen. Das Oberlandesgericht hatte am 1. März 2018 bereits den ersten
Beschluss des Gerichts vom 20. April 2017 bestätigt, in dem die Verletzung des
deutschen Teils des Echosens-Patents EP 1 169 636 B1 anerkannt wurde.
Da das deutsche Bundesgericht entschieden hat, dass die Hisky Produkte gegen das
Patentrecht verstoßen, wird die Vermarktung, der Verkauf sowie die kommerzielle
Nutzung von Hisky / FibroTouch in Deutschland als rechtswidrig angesehen.
"Wir haben die Vibrationskontrollierte Transiente Elastographie für
Leberdiagnostik entwickelt und investieren massiv in unsere innovative
Technologie, wobei mehr als ein Drittel unserer Mitarbeiter in der Abteilung F&E
tätig ist. Die Echosens Technologien sind einzigartig und basieren auf über
2.500 klinische Studien. Wir können unseren Konkurrenten daher nicht gestatten,
unsere schwer erkämpften technologischen Neuerungen zu kopieren und unsere
Patente zu verletzen" erklärt Laurent Sandrin, Gründer und Technischer Direktor
von Echosens.
"Wir freuen uns, dass das Gericht bestätigt hat, dass Hisky Echosens Patente
verletzt hat. Als Marktführer auf dem Gebiet der nichtinvasiven Diagnose von
Lebererkrankungen ist Echosens zum Schutz seines geistigen Eigentums
verpflichtet, um seiner Aufgabe nachkommen zu können, nämlich die
Leberdiagnostik weltweit zu verbessern und zu erweitern", meint Dominique
Legros, der Vorsitzende der Konzernleitung.
Über Echosens
Echosens ist der weltweit führende Anbieter von nichtinvasiven Medizinprodukten
zur Beurteilung chronischer Lebererkrankungen. Mit FibroScan®, dem einzigen
patentierten Gerät, das VCTE(TM) zur Beurteilung der Leberelastizität und
CAP(TM) zur Quantifizierung der Steatose nutzt, hat Echosens die Diagnostik der
Lebererkrankungen grundlegend verändert.
FibroScan® gilt als die weltweite Referenz für die nichtinvasive
Leberdiagnostik, die sich auf mehr als 2.500 Publikationen und rund 40
Empfehlungen stützt
Mit einem breiten internationalen Vertriebsnetz, das Frankreich (Paris), die
Vereinigten Staaten (Waltham) sowie China (Schanghai, Schenzhen und Peking)
umfasst, hat Echosens den Einsatz von FibroScan® in mehr als 80 Ländern
ermöglicht.
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Datum: 19.02.2020 - 13:21 Uhr
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