Kommentar / Europa braucht Entschlossenheit = Von Holger Möhle

16.02.2020 - 20:49 | 1793390


Artikel von Rheinische Post



(ots) - Auch in einer engen und lange guten Partnerschaft kann man
sich auseinander leben. Die USA und Europa machen seit einiger Zeit eine Phase
durch, in der sie im nun 71. Jahr die transatlantischen Beziehungen neu
justieren. Die USA unter Führung von Präsident Nummer 45 haben ihr Interesse an
Europa merklich zurückgefahren.

Die Nato war lange Zeit eine Restrisikoversicherung für ihre mittlerweile 29
Mitgliedsstaaten. Niemand würde es wagen, dieses mächtigste Militärbündnis der
Welt anzugreifen, so die Erwartung. Der Bündnisfall, ausgelöst durch die
Anschläge vom 11. September 2001, war der Beginn einer neuen Zeitrechnung.

Europa hat mehrere Konflikte vor der eigenen Haustür, mindestens in Reichweite.
Doch sowohl in Syrien wie auch in Libyen hat die EU bisher jämmerlich versagt.
Seit neun Jahren toben dort Bürgerkriege, teilweise geschürt durch ausländische
Mächte. Allen voran Russland hat die Schwäche der EU, die uneins,
unentschlossen, zögerlich ist, ausgenutzt und einen strategischen Fußabdruck in
Nordafrika gesetzt. Deutsche und europäische Außenpolitik ist sehr gut im
Beschreiben von Problemen, aber zu inaktiv, wenn es darum geht, einer
destruktiven Dynamik wie etwa in Syrien entschlossen entgegenzutreten.

In einer Welt, in der autoritäre Regime zunehmend aggressiv auftreten und die
regelbasierte Ordnung mit Füßen treten, ist das westliche Modell in der
Defensive. Europa muss sich dringend um seine eigene Sicherheits- und
Verteidigungspolitik kümmern. Geeint, geschlossen, entschlossen. Die Nato bleibt
weiter unverzichtbarer Bestandteil europäischer Sicherheit. Der strategische
Dialog in Europa, den Frankreichs Präsident Emmanuel Macron angemahnt hat und
den Deutschland bis heute schuldig geblieben ist, ist notwendig. Nicht gegen
Trump, sondern wegen Trump.

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