Plenartagung des Europäischen Parlaments/ Lage in Haiti/ Anhörung Kommission/ Vorstellung der spanis
(IINews) - (ddp direct) Berlin, 15. Dezember 2010 - Die Erdbebenkatastrophe in Haiti und der europäische Beitrag zu den nun notwendigen Hilfsaktionen wird das Europäische Parlament am Donnerstagvormittag beschäftigen. Die EU-Kommission wird Auskunft geben über die möglichen und geplanten EU-Hilfen. Die erste Plenartagung im neuen Jahr beginnt jedoch zunächst am Montagabend (18. Januar 2010) mit der Fortsetzung der Kommissions-Anhörungen. Am Montagabend werden in Straßburg von 18 Uhr bis 21 Uhr die Kandidaten Antonio Tajani und Maroš Šefčovič sowie am Dienstagmorgen (ab 9 Uhr) die Kandidatinnen Cecilia Malmström und Maria Damanaki vor die Abgeordneten treten. Am Mittwochvormittag (ab 9 Uhr) stellt der Ministerpräsident Spaniens, José Luis Rodriguez Zapatero, das Programm der spanischen Ratspräsidentschaft vor. Anschließend (ca. 12.30 Uhr) werden die Europa-Abgeordneten den Europäischen Bürgerbeauftragten neu wählen. Für das Amt gibt es drei Kandidaten. Über die Ergebnisse des Klimagipfels von Kopenhagen diskutieren die Europa-Abgeordneten ebenfalls noch am Mittwoch. Am gleichen Tag werden Rat und Kommission Erklärungen zum Stand der Demokratisierung der Türkei abgeben. Auch zum Bankdatenabkommen mit den USA (SWIFT) wird der Rat gegenüber den Abgeordneten Stellung beziehen und das weiter Vorgehen erläutern. Am Dienstag steht eine Erklärung der Kommission zur Lage im Jemen, sowie jener in Iran, im Irak und in Tunesien auf der Tagesordnung.
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Datum: 15.01.2010 - 10:00 Uhr
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