Mitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr
SPD-Verteidigungspolitiker Arnold lehnt Kauf von US-Kampfdrohnen ab
Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat den Kauf von Kampfdrohnen
in den USA abgelehnt. "Es ist überhaupt nicht klar, ob die USA bereit
sind, den Export von Kampfdrohnen zu genehmigen", sagte er der in
Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) zu
jüngsten Berichten über ein deutsches Kaufinteresse. "Wenn die USA
das machen, bleiben wir trotzdem bei unserer Auffassung, dass das
eine falsche Entscheidung wäre. Ein solcher Kauf käme zur Unzeit.
Außerdem würde er europäische Projekte langfristig eher hemmen. Es
gibt keinen Entscheidungsdruck. Die Debatte ist bei weitem nicht
geführt." Im Übrigen sei es "völlig irrelevant, ob Deutschland drei
Drohnen hat, angesichts der Tatsache, dass die USA mehrere Tausend
haben". Der SPD-Politiker monierte im Ãœbrigen, dass Deutschland sich
bei den Vereinten Nationen bisher nicht für Rüstungskontrolle bei
Drohnen und die Ächtung vollautomatischer Drohnen einsetze. "Eine
Bundesregierung, die dafür nichts tut, der geben wir als Opposition
auch keine Drohnen in die Hand."
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