Politische Teilhabe der besonderen Art - Kasachische Volksversammlung vereint 130 Ethnien und 17 Religionen

Es ist eine Besonderheit im System der politischen Teilhabe in Kasachstan: die "Versammlung des Volkes". "Kasachstan lebt als Vielvölkerstaat seit der Unabhängigkeit vor 30 Jahren in Einheit und Frieden", so der Berliner Botschafter Dauren Karipov. Dazu habe auch die Volksversammlung beigetragen, die eine einzigartige Rolle spiele und mindestens einmal jährlich tage. So auch vergangene Woche, coronabedingt als Online-Session.

Am vergangenen Mittwoch tagten die 384 Mitglieder der Volksversammlung zum 29. Male. Sie vereint Repräsentanten aller 130 ethnischen Gruppen Kasachstans von Russen, Uiguren und Deutschen bis zu Koreanern ebenso wie Vertreter aller Religionsgemeinschaften. Die Volksversammlung soll "durch breiten Dialog Frieden und soziale Stabilität Kasachstans sichern", so Kassym-Schomart Tokajew, Präsident der Republik Kasachstan. Zudem solle die Volksversammlung, die Verfassungsrang genießt, die Zusammenarbeit zwischen Staat und Gesellschaft fördern. Und sie trage dazu bei, die staatliche Unabhängigkeit Kasachstans zu bewahren. Das Gremium entsendet neun Abgeordnete in das Parlament und trägt mit über 4.500 lokalen "Councils" zur Förderung regionaler Strukturen bei. So unterstützte die Volksversammlung alleine in den ersten Wochen des Jahres einige Tausend bedürftiger Familien mit 187 Millionen Tenge aus Wohltätigkeitsveranstaltungen. 1692 Mediatoren im ganzen Land erkennen und moderieren frühzeitig interethnische und interreligiöse Konflikte.

Die Gefahr ethnischer Konflikte sei groß gewesen, als die Sowjetunion das riesige Land mit der achtfachen Fläche Deutschlands 1991 in die Unabhängigkeit entließ, so Kasachstans Berliner Botschafter Dauren Karipov. Kasachstan beherbergte das viertgrößte Arsenal an Atomwaffen auf der Erde. Die junge Republik verzichtete darauf, schloss das Atomtestgelände Semipalatinsk und verschrieb sich dem Kampf für eine atomwaffenfreie Welt. 19 Millionen Menschen aus 130 Ethnien und 17 Religionsgemeinschaften sind seitdem im unabhängigen Kasachstan im Herzen Zentralasiens zuhause. Über 1000 kulturelle Vereinigungen unterschiedlicher Herkunft zeugen von der enormen Vielfalt des Landes und seiner Bewohner:innen. Sie alle, auch die Vertreter der Jugendorganisationen, finden sich in der Volksversammlung wieder.

Tokajews Vorgänger, der ehemalige Präsident Nursultan Nasarbayev, hatte die Volksversammlung 1995 ins Leben gerufen. Als Ehrenvorsitzender wird er dem Gremium auf Einladung Tokajews weiter angehören. Nazarbayev betonte die Bedeutung eines harmonischen Miteinanders aller gesellschaftlichen Kräfte für ein geeintes Kasachstan. Die Volksversammlung genieße als einzigartige Institution internationale Beachtung. Der Ehrenpräsident betonte die über viele Jahre gewachsene nach allen Seiten offene Außenpolitik. Kasachstan sei von der OSCE bis zur UN überall ein angesehener Partner. Kasachstans wolle in absehbarer Zeit zu den 30 bestentwickelten Ländern der Welt gehören.

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