Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Olaf Scholz

Man muss Olaf Scholz nicht mögen, und viele
SPD-Funktionäre mögen den ehemaligen Ersten Hamburger Bürgermeister
und aktuellen Bundesfinanzminister auch nicht sonderlich.
Reihenweise schlechte Wahlergebnisse bei Parteitagen sprechen da eine
deutliche Sprache. Dennoch ist die deutsche Sozialdemokratie dem
61-Jährigen schon jetzt zu großem Dank verpflichtet. Allein seine
Ankündigung, sich für den Parteivorsitz bewerben zu wollen, gibt dem
gesamten Auswahlverfahren eine Ernsthaftigkeit und eine Würde
zurück, wie man es kaum noch zu hoffen gewagt hatte. Nicht erst mit
dem Kandidaten-Duo aus Gesine Schwan und Ralf Stegner, deren
Auftritt vor der Bundespressekonferenz am Freitag nach der
Scholz-Ankündigung erfreulicherweise zur Randnotiz wurde, musste man
sich ernsthafte Sorgen um die Selbstachtung der SPD machen. Es ist
schon richtig: Wer Demokratie will, muss diese auch aushalten. Und
doch sagt es einiges über den Zustand der SPD aus, wenn sich Leute
aus der bestenfalls zweiten, realistisch betrachtet aber eher aus der
dritten oder vierten Reihe zutrauen, die älteste deutsche Partei zu
führen. Noch dazu, da deren Krise existenziell ist. Hier rächt es
sich einmal mehr, dass die Sozialdemokraten allein in den gut 18
Jahren, in denen Angela Merkel die CDU geführt hat, mehr als zehn
Vorsitzende verschlissen haben. Umso erfreuter möchte man rufen:
Endlich ein ernsthafter Kandidat! Endlich ein Sozialdemokrat aus der
ersten Reihe! Endlich ein Zeichen, dass die Führungsriege der SPD
sich und die gesamte Partei noch nicht ganz aufgegeben hat! Es war
allerhöchste Zeit dafür. Dabei ist keinesfalls gewiss, dass die
Scholz-Kandidatur Erfolg hat. Und erst recht nicht, ob ein
SPD-Vorsitzender Olaf Scholz erfolgreich wäre. Zudem wäre die SPD
nicht die SPD, wenn sie nicht von Stund an sämtliche Kritikpunkte am

Kandidaten Scholz ausbreiten würde. Dass er noch vor acht Wochen
gesagt hat, eine Doppelbelastung aus Ministeramt und Parteivorsitz
sei nicht zu bewältigen, ist nur einer davon. Und doch setzt seine
Kandidatur ein deutliches Zeichen in puncto Regierungswillen. Denn es
ist kein Geheimnis, dass das Gros der Kandidatenpaare ihr Heil eher
in der Flucht aus der Großen Koalition als in der Fortsetzung der aus
SPD-Sicht inhaltlich ja erneut höchst erfolgreichen
Regierungsarbeit suchen würde. Insofern dürfte die Scholz-Kandidatur
auch in den Reihen von CDU und CSU mit Wohlwollen zur Kenntnis
genommen worden sein. Womöglich bleibt das aber auch alles
Makulatur, wenn die Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen für
die SPD so schlecht ausgehen wie es aktuell prognostiziert
wird. Denn dann ist nicht nur das Ende der Großen Koalition nah,
sondern auch das der SPD als Volkspartei. Und zwar ganz unabhängig
davon, wer sie führt.



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