90 % Chance auf Unterzeichnung von EU-Assoziierung durch Ukraine auf Gipfel im November - Standard Bank
(ots) -
Die Analysten der Standard Bank gehen mit einer Wahrscheinlichkeit
von 90 % davon aus, dass die umfassende Freihandelszone
(wirtschaftlicher Teil des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und
der Ukraine) auf dem Eastern Partnership Summit in Vilnius, Litauen,
unterzeichnet wird, so der Unternehmensbericht zur Ukraine von
Timothy Ash. Eine bemerkenswerte neuere Entwicklung sei, dass die
Ukraine jetzt eindeutig nach Westen ausgerichtet ist, so Ash.
Die Ukrainer betrachteten sich in der Regel als Europäer, nicht
als Eurasier, heisst es im Bericht. Darüber hinaus geht der Autor
davon aus, dass der jüngste aggressive Druck seitens Russlands, der
das Land von Europa fernhalten soll "die Ukraine noch weiter an die
EU angenähert hat," da sich ukrainische Unternehmen von ihren
russischen Pendants bedroht fühlten. Zudem "hat Russlands aggressive
Verhaltensweise gegenüber der Ukraine in den vergangenen Wochen, zum
Beispiel mit dem angedrohten Handelsembargo, dem Land deutlich
gemacht, dass es unter dem 'Dach' der EU sicherer ist," so der Autor.
Ash beschreibt die Fortschritte der Ukraine mit dem Ziel, die
EU-Vorgaben für die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens (AA) zu
erfüllen. Während das Land deutliche Fortschritte in einer Reihe von
Bereichen gemacht habe, sei die Frage der selektiven Justiz noch
nicht zur Zufriedenheit der EU gelöst.
Bei der Erörterung der wirtschaftlichen Auswirkungen der
AA-Unterzeichnung stellt der Autor fest, dass die Ukraine entweder
darauf hoffen müsse, dass die EU und die USA den IWF dazu drängen,
die Bedingungen für den neuen Kredit an die Ukraine zu lockern oder
Russland ein gutes Angebot machen, um einen ausgewachsenen
Handelskrieg zu verhindern.
Die Assoziation mit der EU ist seit Langem ein aussenpolitisches
Ziel der Ukraine. Das Land nahm die Verhandlungen mit der EU im Jahr
1999 auf. Bis 2008 vereinbarten die Parteien, sich in Richtung einer
eventuellen Assoziierung zu bewegen. Nach 21 Verhandlungsrunden über
das AA, schlossen die Ukraine und die EU die Verhandlungen im
Dezember 2011 ab. Das im Jahr 2012 paraphierte AA wurde im September
2013 durch die ukrainische Regierung genehmigt.
Sowohl die Ukraine als auch die EU haben bereits ihre Absicht
erklärt, das AA auf dem Gipfel in Vilnius am 28. und 29. November
2013 zu unterzeichnen. Vor der Unterzeichnung wird erwartet, dass die
Ukraine die vom Rat der EU vorgegebenen Ziele erfüllt: Sicherstellung
fairer Wahlen, Umsetzung der Reformen und Abschaffung der selektiven
Rechtsprechung im Land.
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Datum: 03.10.2013 - 11:42 Uhr
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