"DER STANDARD"-Kommentar: "Eine zweite Chance für Obama"
von Christoph Prantner
(ots) - Es ist kein so unbeschwerter, überglücklicher
Auftritt wie noch vor vier Jahren. Diesmal hat sich das Amt bereits
tief in das Gesicht Barack Obamas eingegraben. Diesmal weiß der alte,
neue Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, was auf ihn
zukommen wird, als er in Chicago seine Siegesrede hält, seine Familie
herzt und seinen Anhängern zuwinkt. 2008 sprach alle Welt von einem
"historischen Ereignis". Am Dienstag hat der Präsident einen
Arbeitssieg eingefahren, der allenthalben mit Erleichterung, aber
nicht mit Euphorie aufgenommen wurde. Trotz der verhaltenen
Begeisterung: Obama hat es geschafft, seine "winning coalition" aus
Frauen, Jungwählern und Minderheiten weitgehend zusammenzuhalten.
Insbesondere die Hispanics haben ihn diesmal über die Ziellinie
getragen. Nun aber zählen diese Fragen: Wird es doch noch etwas mit
dem einst versprochenen fundamentalen Wandel? Hat er nun Mandat und
Willen, Amerika strukturell zu verändern? Ist er doch der
transformative Präsident, als der er einst angetreten ist? Hinter dem
- geschrumpften - Pathos in Obamas Siegerrede lässt sich feststellen,
dass der Präsident in der Tat gestalten will, es aber nun doch
bescheidener, ja billiger gibt. Er will (und muss) mit den
Republikanern zusammenarbeiten und schlägt dafür Bereiche vor, die
kleinere Modifikationen, aber keinen Systemwechsel in Amerika
bringen. Der vorgebliche Erneuerer des amerikanischen Traumes hat
sich von groß angekündigten Sprüngen auf Trippelschrittchen verlegt.
Die politische Knochenmühle Washingtons, sie hat ihren Tribut
erhalten. Aus den ersten Wortmeldungen des republikanischen
Führungspersonals lässt sich schließen, dass es dem wiedergewählten
Präsidenten auch in seiner neuen Amtszeit keinen Millimeter an
Kompromiss einräumen will. Ob das erster Trotz ist, der irgendwann
politischer Räson weichen wird, muss sich zeigen. Zu vermuten steht,
dass auch die Republikaner kein gesteigertes Interesse daran haben
dürften, die Vereinigten Staaten über die sogenannte fiskalische
Klippe in Richtung Staatsnotstand stürzen zu lassen oder weiterhin
mit harschen Worten eine menschenwürdige Einwanderungsregelung zu
verweigern - es sei denn, sie planen, auf längere Sicht irrelevant zu
werden. Die meisten Amerikaner erwarten sich Handlungsfähigkeit in
Washington und keinen Stillstand. Obama hat durchklingen lassen, dass
er sich dieser Erwartungshaltung in seiner letzten Amtszeit bedienen
will. So leicht wie in den ersten vier Jahren werden es die
Republikaner, und nebenbei auch seine eigenen Demokraten, mit Obama
nicht mehr haben. Schafft es der Präsident, das Budget einigermaßen
zu sanieren, die Immigrationskalamitäten zu entschärfen, die
amerikanische Kriegsmaschinerie zu redimensionieren und nicht zuletzt
einige neue Nominierungen für den Supreme Court durch den Senat zu
bringen, mögen das nicht jene epochalen Veränderungen sein, die sich
seine Wählerschaft und die er womöglich selbst von sich erwartet hat.
Für eine ordentliche Präsidentschaft reicht das allemal. Auch
deswegen, weil einiges an Obamas Leistungen etwa in der
amerikanischen Klimapolitik (Kohlekraftwerksstandards etwa) bisher
unbedankt blieb. Hope und Change mögen große Worte sein. Aber auch
unter weniger großspurigen Ankündigungen hat sich der Hoffnungsträger
Barack Obama eine zweite Chance verdient.
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Datum: 07.11.2012 - 18:55 Uhr
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Ein Arbeitssieg, vier weitere Jahre und der Wandel in Trippelschritten - Ausgabe vom 8.11.2012 W
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