OLG Hamburg bestätigt Legalität von Cloud-Hosting-Diensten / RapidShare wertet Urteil als Erfolg
(ots) - Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg
hat in seinem Urteil zu dem Rechtsstreit zwischen der
Verwertungsgesellschaft GEMA und dem Cloud-Hosting-Dienst RapidShare
explizit anerkannt, dass RapidShare ein legales Geschäftsmodell
betreibt. Das wird in der schriftlichen Begründung des Urteils
deutlich, die das Gericht nun an die Prozessparteien verschickt hat.
Bereits in der mündlichen Verhandlung hatten die Richter angedeutet,
dass sie ihre bisherige Haltung gegenüber RapidShare revidieren
würden.
"Damit ist erstmals auch das Oberlandesgericht Hamburg unserer
Argumentation in entscheidenden Punkten gefolgt und hat unsere
Dienstleistung juristisch legitimiert - so wie es andere Gerichte
schon vor längerer Zeit getan haben. Dies ist ein großer Erfolg für
uns", so Alexandra Zwingli, CEO von RapidShare.
Zudem bestätigt das Gericht erstmals die Rechtsauffassung von
RapidShare, wonach eine Datei noch nicht durch das Hochladen auf die
Server des Unternehmens "öffentlich zugänglich" ist.
Konsequenterweise ignoriert das Gericht Forderungen der GEMA nach dem
Einsatz eines Filters beim Upload-Vorgang - anders als von einigen
Medien spekuliert. Vielmehr müsse RapidShare dort ansetzen, wo
Urheberrechtsverletzungen tatsächlich begangen werden, nämlich auf
den einschlägigen Szene-Seiten, auf denen illegale Download-Links
gepostet werden.
Genau das tut RapidShare bereits seit Jahren. Wenn das
Anti-Abuse-Team auf solchen Seiten einen Download-Link entdeckt, der
zu einer offensichtlich illegal veröffentlichten Datei auf den
Servern des Unternehmens führt, wird die entsprechende Datei
unverzüglich gesperrt.
Zwingli betont jedoch: "Wir tun dies aus eigenem Antrieb, weil wir
ein großes Interesse daran haben, unseren Dienst sauber zu halten.
Eine Verpflichtung zu solchen Maßnahmen halten wir für rechtlich
fragwürdig. Wir werden daher gegen das Urteil in Revision gehen, um
die Frage der proaktiven Kontrolle fremder Websites höchstrichterlich
klären zu lassen."
RapidShare AG
Auf www.rapidshare.com kann jeder Internetnutzer große Datenmengen
schnell, problemlos und sicher speichern und verwalten. Dank
innovativer Lösungen und erstklassigem Service ist RapidShare einer
der weltweit führenden Anbieter von Online-Speicherdienstlösungen.
Millionen von Kunden nutzen täglich den Service des Unternehmens. Die
RapidShare AG wurde im Jahr 2006 von Christian Schmid gegründet und
hat ihren Sitz in Baar, Schweiz. Knapp 60 Mitarbeiter sind für
RapidShare tätig.
Pressekontakt:
Thomas Dreiling
press(at)rapidshare.com
+49 (0)69 6612 456 8332
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Datum: 27.03.2012 - 10:52 Uhr
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