LVZ: Geheimniskrämerei bei Sportausschuss / Opposition prangert beleidigte Leberwürste, Rückwärtsgew
(ots) - Der Ausschluss der Öffentlichkeit von den
Sitzungen des Sportausschusses des Bundestages auf Antrag der
Koalition, vorausgegangen waren Medienberichte über mangelnde
Anwesenheit und über schlafende oder spielende Ausschussmitglieder,
sorgt nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung"
(Freitag-Ausgabe) für nachhaltigen Ärger im Parlament.
Oppositionspolitiker aus dem Ausschuss sprachen gegenüber der Zeitung
von einer Reaktion "beleidigter Leberwürste" (so die Grünen-Obfrau
Viola von Cramon-Taubadel), von "Geheimniskrämerei" (so die
Grünen-Chefin Claudia Roth) oder einfach von "komplettem Irrsinn",
wie SPD-Obmann Martin Gerster. Neben dem Europa-Ausschuss tagte
bisher auch der Sportausschuss in der Regel öffentlich. Bei einer
jüngsten Debatte über die Antidopingpolitik hatten einige
Parlamentarier durch Abwesenheit oder durch daddeln am PC für
Beachtung bei Besuchern und Medienvertretern gesorgt. Ein
Regierungsvertreter sei sogar "eingenickt" berichteten
Sitzungsteilnehmer. Klaus Riegert, sportpolitischer Sprecher der
Unionsfraktion führte unter anderem "eine schlechte Presse" als Grund
für den Antrag zum Ausschluss der Öffentlichkeit, entgegen der
sechsjährigen Ausschusspraxis ins Feld. "In Zeiten, da die Bürger
über fehlende Transparenz in der Politik klagen und die
Piraten-Partei große Zustimmung erfährt, ist ein solcher Beschluss
mit dem Ziel der parlamentarischen Geheimhaltung ein kompletter
Irrsinn", sagte Gerster. Wenn spielende, surfende oder fehlende
Abgeordnete den Anlass für Union und FDP böten, die Öffentlichkeit
von den Ausschusssitzungen generell bis zum Ende der
Legislaturperiode auszuschalten, "dann dürfte man auch keine
Plenarsitzung des Bundestages mehr öffentlich machen". Grünen-Chefin
Roth, engagierte Sportinteressierte und stellvertretendes
Ausschussmitglied, sprach von einem "groben, nicht nachvollziehbaren
Foul". Offenbar sehne sich die schwarz-gelbe Ausschussmehrheit
"völlig rückwärtsgewandt nach einer Politik der Hinterzimmer". Dabei
stünde doch "mehr Transparenz statt klammheimlicher Entscheidungen"
auf der Tagesordnung. Grünen-Obfrau von Cramon-Taubadel meinte,
wollten die Kollegen nicht, dass über daddeln oder leere Stühle
berichtet werde "dann sollen die einen das Spielen lassen und die
anderen einfach kommen".
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Datum: 27.10.2011 - 19:00 Uhr
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