Sigmar Gabriel: Wer Kanzlerkandidat wird, ist mir egal
(ots) - Hamburg, 26. Juni 2011: Sigmar Gabriel hat bei der
ZEIT MATINEE in den Hamburger Kammerspielen betont, dass sich die SPD
verändern müsse. Der Partei-Vorsitzende betonte bei der Veranstaltung
der Wochenzeitung DIE ZEIT, dass die SPD einen klareren Blick auf die
Gesellschaft bekommen müsse. Die SPD sei eine "alte Partei", in der
die berufsaktiven Generationen nicht mehr zur Genüge repräsentiert
seien. Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund müssten eine
größere Rolle spielen. Die SPD werde eine "dumme Partei", wenn sie
diese Lebenswelten nicht abbilde. Auf die Frage, wen - Steinmeier,
Steinbrück oder sich selbst - er für den besten Kanzlerkandidaten
halte, sagte Gabriel: "Der Kandidat ist mir egal, ich will, dass die
SPD am Ende den Kanzler stellt."
Das größte Wählerpotenzial für die SPD sieht Gabriel in den
momentanen Nicht-Wählern. Die Politik-Verachtung sei weit verbreitet;
die Wähler seien verunsichert, daran habe die Politik von Angela
Merkel maßgeblich Schuld. So gleiche die Atompolitik der Regierung
einer "Operation am offenen Herzen", die nur ein wirtschaftlich so
starkes Land wie Deutschland verkraften könne.
Im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und Reporterin
Susanne Gaschke ging Gabriel auch auf den momentanen Erfolg der
Grünen ein. Die Grünen, so Gabriel, hätten erkannt, dass die
Gesellschaft sich liberalisiere und sich Milieus auflösten. Im
Gegensatz zur FDP, die sich als eigentlich liberale Partei hätte
positionieren müssen, hätten die Grünen diese Lücke genutzt.
Gabriel äußerte sich auch zu Griechenland: Er sei strikt gegen
eine Umschuldung, also die Verlängerung der Laufzeiten. Es sei
notwendig, "den Menschen die Wahrheit zu sagen": Ein Schuldenschnitt
seit unvermeidbar. Deutschland werde für diese Krise bezahlen müssen,
einen Teil der Schulden werde man nie wiedersehen.
Die Enthaltung Deutschlands bei der Libyen-Resolution der Uno
verurteilte Gabriel scharf: Es sei ein schwerer außenpolitischer
Schaden entstanden. Berlin habe dokumentiert, dass Europa unfähig
sei, sich abzustimmen. Er wäre zwar gegen eine Beteiligung am
Militäreinsatz gewesen, aber nur, weil die Bundeswehr momentan nicht
einsatzfähig sei. Ansonsten gelte: kein Einsatz ohne Zustimmung der
Weltgemeinschaft.
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Datum: 26.06.2011 - 13:54 Uhr
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