Huawei strebt Schutz seiner Patent- und Markenrechte durch Klage in Europa an
(ots) - Huawei hat heute vor Gerichten in
Deutschland, Frankreich und Ungarn Klagen wegen Patent- und
Markenrechtsverletzungen gegen das Unternehmen ZTE Corporation (ZTE)
eingereicht. Grundlage der Klagen sind Verstöße gegen eine Reihe von
Huawei-Patenten, die sich auf Datenkarten- und LTE-Technologie
beziehen. Darüber hinaus hat ZTE ein eingetragenes Warenzeichen von
Huawei auf einigen seiner Datenkarten-Produkte unrechtmäßig benutzt.
Dr. Song Liuping, Leiter der Konzern-Rechtsabteilung bei Huawei,
sagte: "Huawei war gezwungen, diese Schritte einzuleiten, um unsere
Innovationen und unser geistiges Eigentum in Europa zu schützen.
Unser Ziel ist es, den unrechtmäßigen Gebrauch geistigen Eigentums
von Huawei zu unterbinden und diesen Streitfall durch gerichtliche
Verhandlungen zu klären, um sicherzustellen, dass unsere Technologie
rechtmäßig verwendet wird."
Die Klagen wurden eingereicht, nachdem ZTE nicht auf
Unterlassungsanordnungen reagiert hat, in denen ZTE aufgefordert
wurde, die zugrundeliegenden Rechtsverletzungen zu beenden. Huawei
hatte ZTE zuvor bei zahlreichen Gelegenheiten erfolglos zu
Verhandlungen über Lizenzaustauschvereinbarungen eingeladen. Nachdem
Huawei weder eine substanzielle Antwort, noch eine verbindliche
Zusage von ZTE erhalten hat, dass die Rechtsverletzungen beendet
werden, blieb Huawei nichts anderes übrig, als seine rechtlichen
Interessen durch Anrufung der Gerichte zu schützen und zu beantragen,
dass ZTE weitere Verletzungen von Huaweis Patent- und Markenrechten
untersagt werden.
Huawei respektiert das geistige Eigentum Dritter und ist bestrebt,
seine eigenen Innovationen und geistiges Eigentum zu schützen. Das
Unternehmen hat eine Reihe von Lizenzaustauschvereinbarungen mit
großen Telekommunikationsanbietern und anderen Eigentümern von
geistigem Eigentum unterzeichnet. Im Jahr 2010 zahlte Huawei 222
Millionen US-Dollar an Lizenzgebühren, um Patente und Technologien
von anderen führenden Unternehmen der Branche zu nutzen. Huawei
investiert einen beträchtlichen Teil des Unternehmensumsatzes in
Forschung und Entwicklung. Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung
lagen allein im Jahr 2010 bei 16,556 Mrd. RMB (2,5 Mrd. US-Dollar).
"Geistiges Eigentum gehört zu den wertvollsten Vermögenswerten von
Huawei. Deshalb fühlen wir uns gegenüber unseren Kunden und
Anteilseignern verpflichtet, alles zu tun, um diese Vermögenswerte
weltweit vor Gericht zu schützen. Wir werden alles Erforderliche tun,
um sicherzustellen, dass Unternehmen das geistige Eigentum von Huawei
gemäß international anerkannten Vorschriften und Verfahren nutzen",
so Dr. Song Liuping.
Über Huawei
Huawei ist ein führender Anbieter innovativer Lösungen für
Telekommunikationsnetzwerke der nächsten Generation. International
sind 45 der 50 führenden Netzwerkbetreiber Kunden von Huawei. Damit
sind Produkte und Lösungen des Unternehmens weltweit bei mehr als
einer Milliarde Nutzern im Einsatz. Huawei sieht seine Aufgabe darin,
mit innovativen, maßgeschneiderten Produkten, Diensten und Lösungen
langfristigen Mehrwert und Wachstum für seine Kunden zu schaffen.
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Datum: 28.04.2011 - 13:27 Uhr
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