Stopaq aus den Niederlanden besiegt multinationalen Konzern in Patentstreit
(ots) - Gestern
entschied der Richter im Schiedsgerichtsverfahren am Amtsgericht von
Den Haag in den Niederlanden zugunsten des Privatunternehmens Stopaq
B.V. in sämtlichen Punkten eines Rechtsstreits gegen Canusa im
Zusammenhang mit Stopaqs grüner, patentierter viskoelastischer
Antikorrosionsbeschichtungs- und Dichtungstechnik.
Canusa, Teil des kanadischen, börsennotierten Unternehmens
ShawCor, hatte vor Gericht erklärt, es habe zwei neue Wrapid
Bond-Produkte (vom Typ RB-11 und RB-22) auf den niederländischen
Markt bringen wollen. Das Unternehmen bat den Richter anzuordnen,
Stopaq solle akzeptieren, dass diese Produkte ausserhalb des Bereichs
von Stopaqs Patenten lägen und Stellungnahmen zu unterlassen, wonach
diese Produkte Patente in den Niederlanden verletzten.
Der Richter widersprach Canusa in sämtlichen Punkten und kam zu
dem Schluss, Canusa habe seine Anschuldigung nicht begründet, wonach
Stopaq gedroht hatte, seine Patentrechte gegenüber Canusa oder dessen
Kunden in den Niederlanden durchzusetzen. Der aktuelle
Patentrechtsverletzungsprozess gegen Canusa in Deutschland sei keiner
solchen Drohung in den Niederlanden gleichzusetzen. Das Gericht
befand zudem, dass Stopaq nicht gesetzlich verpflichtet sei, zu
erklären, dass Canusas vermeintlich neue Produkte die Patente von
Stopaq nicht verletzten.
Den Rechtssieg kommentierend erklärte Drs. J.F. Doddema, CEO von
Stopaq: "Wir sind mit der Gerichtsentscheidung selbstredend
zufrieden. Das Gericht hat Canusas Versuch, unsere rechtmässigen
Schutzvorkehrungen von Gesetzes wegen zu beschneiden und uns dazu zu
zwingen, deren vermeintlich neue Produkte zu akzeptieren,
nachdrücklich zurückgewiesen, wobei wir noch nicht einmal wissen, ob
diese Produkte in kommerzieller Form überhaupt existieren. Dies war
ganz einfach ein Versuch der Gegenseite, uns von unserem
Patentrechtsverletzungsprozess in Deutschland abzubringen. Wir sind
nach wie vor sehr zuversichtlich, was unseren Fall betrifft."
Stopaqs Patentverletzungsmassnahmen gegen Canusa mit der
Mutmassung, Canusas Wrapid Bond-Produkt verletzten dessen patentierte
viskoelatische Beschichtungs- und Dichtungstechik, wird in
Deutschland vor dem deutschen Patentgericht in Mannheim fortgeführt.
http://www.stopaq.com
Pressekontakt:
Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an J.F. Doddema,CEO
von Stopaq, unter der Rufnummer +316221562204
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Datum: 04.03.2011 - 23:11 Uhr
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