EANS-Adhoc: austriamicrosystems AG / austriamicrosystems bestätigt Gültigkeit
des Gerichtsurte
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Patente/Urheberrechte/Warenzeichen
17.12.2010
Unterpremstätten, Österreich (17. Dezember 2010) -
austriamicrosystems (SIX: AMS) bestätigte heute, dass das
erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Düsseldorf (Deutschland) in
der Patentverletzungsklage gegen Melexis N.V. / SA (Belgien) und ihre
deutsche Tochterfirma Melexis GmbH in Bezug auf
Magnetfeld-Encoder-Produkte und das europäische Patent EP 0 916 074
B1 weiterhin Gültigkeit hat. Zugleich erwartet austriamicrosystems,
sich letztlich gegen die erstinstanzliche Entscheidung des
Bundespatentgerichts in München (Deutschland) durchzusetzen, welche
das europäische Patent EP 0 916 074 B1 zu
Magnetfeld-Encoder-Produkten, dessen alleinige verfügungsberechtigte
Inhaberin austriamicrosystems ist, als nicht patentfähig erachtet.
austriamicrosystems wird gegen die Entscheidung des Patentgerichts
Berufung beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Deutschland) einlegen,
nachdem die schriftliche Urteilsbegründung vorliegt.
austriamicrosystems ist überzeugt, dass die Berufung in dieser
nächsten und zugleich letzten Instanz erfolgreich sein wird und das
Gericht das Patent EP 0 916 074 B1 vollständig bestätigt.
austriamicrosystems betont, dass diese kürzliche Entwicklung keine
negativen Auswirkungen auf seine derzeitige oder künftige
Geschäftstätigkeit haben wird. Da die erstinstanzliche Entscheidung
des Bundespatentgerichts keine Rechtskraft erlangt, bis über die
Berufung entschieden wurde, trägt Melexis jedoch weiterhin das
Risiko, dass austriamicrosystems nach einem positivem Entscheid der
Berufung finanzieller Schadenersatz aus der Patentverletzung
zugesprochen wird.
austriamicrosystems ist ein weltweit führender Anbieter von
hochauflösenden integrierten Schaltungen mit Magnetfeldsensoren und
bietet eine breite Palette von Drehwinkel-Encoder und Linear-Encoder
an. austriamicrosystems´ Produktfamilie von Magnetfeldsensoren ist
durch robuste, kontaktlose Positionsmessung ideal geeignet für
unzählige Anwendungen in der Industrie-, Automobil- und
Unterhaltungselektronik.
Ende der Mitteilung euro adhoc
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ots Originaltext: austriamicrosystems AG
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Rückfragehinweis:
Moritz M. Gmeiner
Director Investor Relations
Tel: +43 3136 500-5970
Fax: +43 3136 500-5420
Email: investor(at)austriamicrosystems.com
Branche: Technologie
ISIN: AT0000920863
WKN: 632638
Börsen: SIX Swiss Exchange / Amtlicher Markt
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Datum: 17.12.2010 - 18:03 Uhr
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