Das Erste / "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 19. Dezember 2010, um 18.30 Uhr im Ersten
(ots) - Geplante Themen:
Schöne Bescherung: Hartz IV im Vermittlungsausschuss
Im Streit um Hartz IV haben sich Regierung und Opposition verhakt.
Schwarz-Gelb sieht sich mit der geplanten Erhöhung des Regelsatzes um
5 Euro und dem Bildungspaket für bedürftige Kinder auf der vom
Bundesverfassungsgericht vorgegebenen Linie. Die Opposition
bestreitet das und nutzt ihre Mehrheit im Bundesrat zur Blockade. Sie
will weniger Bürokratie und mehr Geld. Nun wird kurz vor Weihnachten
ein Vermittlungsausschuss eingesetzt. Doch was kann er noch
vermitteln?
Autor: Uli Meerkamm
Studiogast: Frank-Walter Steinmeier, SPD, Fraktionsvorsitzender
Rücktrittsrumoren: Die FDP und ihr Vorsitzender
Die FDP ist in Aufruhr, nicht wenige Mitglieder wollen ihren
Parteivorsitzenden loswerden. Guido Westerwelle trage die
Verantwortung für den Umfrageabsturz. Der Chef steht nicht zum ersten
Mal in der Kritik, doch jetzt wird sie massiv und persönlich. Er sei
ein "Klotz" am Bein, heißt es aus Rheinland-Pfalz, mit ihm sei der
Niedergang nicht zu stoppen tönt es aus Baden-Württemberg. Immer mehr
Liberale kommen aus der Deckung. Sind Westerwelles Tage als
Parteichef gezählt?
Autor: Jochen Graebert
Studiogast: Dirk Niebel, FDP, Bundesentwicklungshilfeminister
(angefragt)
Moderation: Ulrich Deppendorf
Weitere Informationen zur Sendung finden Sie direkt nach
Ausstrahlung unter www.berichtausberlin.de
Pressekontakt:
ARD-Hauptstadtstudio, Eva Woyte, Tel.: 030/2288 1100,
E-Mail: presse(at)ard-hauptstadtstudio.de
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am Montag, 20. Dezember 2010, um 23.10 Uhr" alt=""Beckmann"Datum: 17.12.2010 - 13:22 Uhr
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