Südwest extra: Stuttgart 21 - Demokratie in der Krise?

Mittwoch, 13. Oktober 2010, live um 20.

(ots) - Das Projekt Stuttgart 21 entzweit Gegner und
Befürworter von Woche zu Woche mehr. Ein Kompromiss ist nicht in
Sicht. Welcher Weg führt jetzt aus der Blockade? Das SWR Fernsehen
geht dieser Frage nach und ändert sein Programm. Am Mittwoch, 13
Oktober 2010, ist Stuttgart 21 um 20.15 Uhr Thema im Dritten. In der
Livesendung "Südwest extra: Stuttgart 21 - Demokratie in der Krise?"
diskutieren Lothar Späth, ehemaliger Ministerpräsident von
Baden-Württemberg, Wolfgang Molitor, stellvertretender Chefredakteur
der Stuttgarter Nachrichten, Ines Pohl, Chefredakteurin der taz, und
Dieter Rucht, Protestforscher und Soziologe. Durch die Sendung führt
Clemens Bratzler.

Die SPD hat eine Volksabstimmung gefordert; nur direkte Demokratie
könne die Situation jetzt noch retten. Die Grünen sind schon lange
dieser Meinung. CDU und FDP verweisen allerdings darauf, dass dem
Projekt in allen parlamentarischen Gremien mit großen Mehrheiten
zugestimmt worden sei. Eine Volksabstimmung sei rechtlich gar nicht
möglich. Doch wie anders als durch eine Volksabstimmung ist die
verfahrene Situation noch zu retten? Muss das dann auch für andere
Projekte gelten? Kann in Deutschland nichts mehr gebaut werden, ohne
dass das Volk in einer Abstimmung seinen Segen dazu gibt? Braucht der
Staat mehr Elemente der direkten Demokratie, um die wachsende
Entfremdung zwischen Politik und Bürgern zu verringern? Wie
verlässlich sind Parlamentsentscheidungen noch? Ist die
parlamentarische Demokratie in der Krise?

Südwest extra: Stuttgart 21 - Demokratie in der Krise? am
Mittwoch, 13. Oktober 2010, 20.15 bis 21 Uhr live im SWR Fernsehen
Moderation: Clemens Bratzler

Pressekontakt: Ursula Foelsch, Telefon: 0711/929-1034,
ursula.foelsch(at)swr.de

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Datum: 12.10.2010 - 12:41 Uhr
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