Presseclub mit Jörg Schönenborn - Thema: Stütze auf Gutschein und Rente garantiert - wie sozial ist
(ots) - Das Erste, Sonntag, 08.08.2010, 12.03 - 12.45 Uhr
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Stephan-Andreas Casdorff, Tagesspiegel
Torsten Kleditzsch, Freie Presse Chemnitz
Maike Rademaker, Financial Times Deutschland
Eva Roth, Frankfurter Rundschau
Gutscheine statt Geld für Hartz IV-Familien - der Vorschlag von
Sozialministerin Ursula von der Leyen sorgt für Diskussionen, denn
bis Ende Dezember muss die Bundesregierung die Neuberechnung der
Hartz 4-Sätze unter Dach und Fach gebracht haben. In der CDU ist man
entschlossen, für Kinder von Hartz IV-Familien ein Gutscheinsystem
einzuführen, damit deren Kinder an Freizeit- und Bildungsangeboten
teilnehmen können. Mit dem Gutschein also raus aus der Armutsfalle?
Oder ist das gar ein Angriff auf die Menschenwürde, weil man Hartz
IV-Familien nicht zutraut, selbst zu entscheiden, wofür sie die
Stütze ausgeben? Opposition und Sozialverbände fürchten bereits eine
Stigmatisierung ganzer Familien. Und gleichzeitig werden wieder
Stimmen laut, die beklagen, dass sich manche Arbeit nicht lohne, wenn
im Geldbeutel kaum mehr als der Hartz IV-Satz bleibe. Während sich
die Wirtschaft langsam von der Krise zu erholen scheint, kommen
bereits die ersten Forderungen nach deutlichen Lohnerhöhungen von den
Gewerkschaften. Und zu alldem stellte Wirtschaftsminister Rainer
Brüderle auch die Rentengarantie in Frage. Ein heikles Thema, das in
der angeschlagenen schwarz-gelben Koalition schon wieder für Unruhe
sorgt. Stütze auf Gutschein und Rente garantiert - wie sozial ist
unser Staat?
Redaktion: Ellis Fröder
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Datum: 06.08.2010 - 11:51 Uhr
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