Datenprojekt ELENA: Einstieg zum Ausstieg prüfen
Datenprojekt ELENA: Einstieg zum Ausstieg prüfen
(IINews) - (ddp direct) Berlin Die Bundesregierung sollte jetzt prüfen, ob sie sich endgültig vom elektronischen Entgeltnachweis ELENA verabschiedet. Ich bin froh, dass der Bundeswirtschaftsminister die Bedenken des Mittelstandes gegen das bürokratische Modell ernst genommen hat. Das erklärte der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, zur morgigen Behandlung von ELENA im Bundeskabinett.
Der Mittelstandspräsident wies darauf hin, dass der BVMW als erster Verband schon frühzeitig gegen den elektronischen Entgeltnachweis in dieser Form Stellung bezogen hat. Es war von vornherein klar, dass ELENA nur einen Teil der bisherigen Formulare ersetzen würde, und das auch erst ab 2012. Dazu kommen erhebliche Bedenken hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit der Massenspeicherung sensibler Arbeitnehmerdaten, betonte Ohoven. Das gelte vor allem für den zusätzlichen Datenbaustein bei Kündigungen und Entlassungen.
Er habe generell Zweifel, so Ohoven, ob sich ELENA, wie vom Arbeitgeberpräsidenten vorgeschlagen, sinnvoll weiterentwickeln lasse. Für jeden Mittelständler bedeute die Erhebung und Speicherung der Mitarbeiterdaten in jedem Falle mehr Bürokratie und zusätzliche Kosten. Wenn ein Teil der Bundesregierung an dem Projekt unbedingt festhalten will, dann sollte wenigstens den Klein- und Mittelbetrieben die Teilnahme an ELENA freigestellt werden.
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Datum: 06.07.2010 - 17:47 Uhr
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