Nius-Debatte: Bundesjustizministerin beklagt"beunruhigende Entwicklungen"in den Medien / Stefanie Hubig:"Auch Meinungsjournalismus muss faktenbasiert sein"
(ots) - Nach der Aufregungüber die Nius-Kritik von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat sich Bundesjustizministerin Stefanie Hubig in die Debatte eingeschaltet. Zwar sei auch"Journalismus mit einer klaren Schlagseite"von der Presse- und der Meinungsfreiheit geschützt. Der Schutz des Grundgesetzes reiche hier aus guten Gründen sehr weit, so die SPD-Politikerin im Interview mit der"Neuen Osnabrücker Zeitung"(NOZ, Samstagsausgabe)."Gleichzeitig möchte ich auch klar sagen: Es gibt beunruhigende Entwicklungen. Auch die ,vierte Gewalt", Journalistinnen und Journalisten, hat eine Verantwortung für unsere Demokratie. Und auch Meinungsjournalismus muss faktenbasiert sein. Und das gilt selbstverständlich nicht nur für ein bestimmtes Portal."
Günther (CDU) war nach kritischen Äußerungen über das Portal Nius von Ex-Bild-Chef Julian Reichelt vorgeworfen worden, er wolle die Meinungsfreiheit einschränken. Hubig trat in der"NOZ"dem Eindruck entgegen, man dürfe heute nicht mehr sagen, was man denke."Ich habe (...) einen anderen Eindruck vom Meinungsklima in unserem Land. Wir leben nach meiner Wahrnehmung in einer Zeit, in der sich die Grenzen des Sagbaren eher ausdehnen", so die Ministerin."Es werden Dinge gesagt und geschrieben, die man früher nicht mal hinter vorgehaltener Hand gesagt hätte. Das muss eine Demokratie auch aushalten. Aber da, wo eine Äußerung die Menschenwürde verletzt oder die Persönlichkeitsrechte anderer, muss ein Stoppschild aufgestellt werden."
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Datum: 17.01.2026 - 03:00 Uhr
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