Erfolg für Kultur: Haushaltsausschuss stärkt kulturelle Vielfalt und Erinnerungskultur
(ots) - Die Kultur in Deutschland lebt von ihrer Vielfalt, ihrer Offenheit und ihrer Fähigkeit, Vergangenheit und Gegenwart miteinander zu verbinden. In der heutigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses hat die SPD-Bundestagsfraktion genau dafür ein kraftvolles Zeichen gesetzt: Mit gezielten Investitionen und Fördermaßnahmen stärken wir die freie Kunstszene, sichern kulturelles Erbe und fördern eine lebendige Erinnerungskultur.
Wiebke Esdar, stellvertretende Fraktionsvorsitzende;
Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher:
"Mit den heutigen Beschlüssen im Haushaltsausschuss machen wir deutlich: Kultur ist kein Luxus, sondern Fundament unserer Demokratie.
Wir finanzieren das Programm KulturInvest"aus, um sicherzustellen, dass alle bewilligungsreifen Projekte auch umgesetzt werden können. Deshalb stehen für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland - das Programm"KulturInvest"- im kommenden Jahr 120 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Auch der Denkmalschutz erhält neuen Schub: Die Neuauflage des Denkmalschutz-Sonderprogramms wird mit 50 Millionen Euro ausgestattet.
Besonders am Herzen liegt uns die freie und vielfältige Kulturszene. Der Festivalförderfonds wird um bis zu 2 Millionen Euro erhöht, der Amateurmusikfonds um 1,6 Millionen Euro. Die Bundeskulturförderfonds erhalten eine Aufstockung um 3 Millionen Euro. Der Bundesverband Freie Darstellende Künste wird mit zusätzlichen 350.000 Eurounterstützt. Die Initiative Kulturelle Integration erhält bis zu 350.000 Euro, die Kulturpolitische Gesellschaft wird mit bis zu 1,6 Millionen Euro gestärkt. Das Haus der Kulturen der Welt wird für das"heimaten"-Festival mit bis zu 2,5 Millionen Euro unterstützt.
Für uns stehen die Rechte der Urheber*innen und Kreativen im Fokus: Die Initiative Urheberrecht erhält bis zu 150.000 Euro für den Aufbau einer Geschäftsstelle. Der PEN Berlin wird bei der Errichtung seiner Geschäftsstelle mit bis zu 120.000 Euro gefördert und erhält für das Projekt"Heimat und Demokratie"bis zu 300.000 Euro. Der Verband PRO MUSIK - Verband freier Musikschaffender - wird mit rund 1,2 Millionen Euro gefördert. Der"Grimme Online Award"erhält eine Förderung von bis zu 50.000 Euro. Das Mentorenprogramm Forecast erhält bis zu 2 Millionen Euro.
Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Erinnerungskultur. Die Euthanasie-Gedenkstätte Lüneburg wird mit bis zu 170.000 Euro gefördert. Für Projekte zur Erinnerung an die Opfer von NS-"Euthanasie"und Zwangssterilisation stehen bis zu 300.000 Euro bereit. Das Centrum Judaicum erhält bis zu 150.000 Euro. Für die Digitalisierung des Filmerbes stehen erneut bis zu 1,111 Millionen Euro bereit. Das Bundesarchiv wird mit zusätzlichen Mitteln für die Fach-IT"Digitaler Lesesaal"(750.000 Euro) und für KI-gestützte Rechercheprozesse (500.000 Euro) ausgestattet.
Mit diesen Beschlüssen setzen wir ein starkes kulturpolitisches Signal: Wir fördern Kreativität, ermöglichen Teilhabe und stärken die Erinnerung an die dunkelsten Kapitel unserer Geschichte - für eine offene, demokratische Gesellschaft, die aus ihrer Vergangenheit lernt und ihre Zukunft gestaltet."
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Datum: 14.11.2025 - 12:11 Uhr
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