VAUNET begrüßt Eckpunkte der Länder zum Digitalen Medien-Staatsvertrag als"effektives Maßnahmenbündel"/ Tempo entscheidend zur Sicherung der Medienvielfalt im Wettbewerb mit Big Tech

(ots) - Der VAUNET - Verband Privater Medien begrüßt die heutige Einigung der Rundfunkkommission der Länder zu Eckpunkten eines Digitalen Medien-Staatsvertrags, die zum Ziel haben, Meinungsvielfalt und Informationsfreiheit zu sichern.
Die Eckpunkte greifen wesentliche Forderungen des VAUNET breit auf. Das gilt für den Erhalt von Refinanzierungsgrundlagen für private Medienanbieter ebenso wie für eine Stärkung der Auffindbarkeit von Medieninhalten, dies unter Berücksichtigung neuer technologischer Entwicklungen wie z. B. von KI-Zusammenfassungen. Auch die Ermöglichung von unternehmerischemWachstum und Kooperationen zur Sicherung der Medienvielfalt sind zentrale Anliegen der privaten Medienunternehmen und Teil des Eckpunktepapiers.
Claus Grewenig, Vorstandsvorsitzender des VAUNET und Chief Corporate Affairs Officer RTL Deutschland:"Medienpolitik ist komplex. Es gibt nicht die eine zielführende Idee. Umso mehr begrüßen wir, dass die Länder auf politscher wie auf Fachebene vorangehen und auch wichtige Signale für die künftige EU-Regulierung sowie gegenüber dem Bund setzen. Es ist ihnen gelungen, ein effektives Maßnahmenbündel zu schnüren und dabei ein Level-Playing-Field und Entwicklungen rund um KI in den Blick nehmen. Diese gemeinsame Kraftanstrengung werden wir in der nächsten für die privaten Medien herausfordernden Zeit brauchen, in sehr engem Austausch mit den betroffenen Anbietern."
Grewenig weiter:"Tempo ist für das weitere Vorgehen der Länder angesichts der Geschwindigkeit der digitalen Transformation entscheidend. Nur sofortiges Handeln kann verhindern, dass die Schere zwischen Investitionen in Inhalte und digitaler Wertschöpfung in den Monaten bis zur nächsten politischen Befassung zugunsten der marktmächtigen Big-Tech-Plattformen weiter aufgeht. Wir benötigen daher besser heute als morgen einen Teil 2 des Digitalen Mediendienste-Staatsvertrags."
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Datum: 23.10.2025 - 16:53 Uhr
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