EU-Terminvorschau vom 15. bis 21. September
(ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.
Montag, 15. September
Kopenhagen: Informelle Tagung der Gesundheitsminister (bis 16. September)
Die Gesundheitsministerinnen und -minister werden unter anderem die Life-Sciences-Strategie der EU und die Strategie für medizinische Gegenmaßnahmen erörtern. Weitere Informationen zu dem Treffen hier (https://danish-presidency.consilium.europa.eu/en/events/informal-meeting-of-health-ministers). EBS (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20250916)überträgt die Pressestatements der Ministerinnen und Minister.
Dienstag, 16. September
Berlin: Renate Nikolay beim 15. Deutschen Maschinenbau-Gipfel
Auf der Leitkonferenz des Maschinen- und Anlagenbaus wird vor dem Hintergrund konjunktureller Herausforderungen, bürokratischer Hürden und geopolitischer Spannungen über Zukunftsthemen wie Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, Kreislaufwirtschaft und Fachkräftesicherung diskutiert. Renate Nikolay, stellvertretende Generaldirektorin der EU-Generaldirektion Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien (DG CNECT) der EU-Kommission, nimmt am Dienstag ab 15.20 Uhr an einer Podiumsdiskussion zum Thema Künstliche Intelligenz teil. Das Programm und weitere Informationen zu der Veranstaltung finden Sie hier. (https://www.maschinenbau-gipfel.de/programm/detail/veranstaltung/deutscher-maschinenbau-gipfel-2025/datum/tag-1-2025-09-16t000000z/)
Brüssel: Kommission zieht 1-Jahres-Bilanz der Fortschritte bei der Umsetzung der Empfehlungen des Draghi-Berichts
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Mario Draghi eröffnen eine hochrangige Konferenz zum Thema"Ein Jahr nach dem Draghi-Bericht", um die Fortschritte der Europäischen Kommission bei der Umsetzung der vor 12 Monaten formulierten Empfehlungen zu überprüfen. Die Konferenz folgt auf die Rede zur Lage der Union 2025 (https://commission.europa.eu/strategy-and-policy/state-union/state-union-2025_en) vom 10. September, in der Präsidentin von der Leyendie nächsten Initiativen zur Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit vorstellte. Zu den Plänen gehören umfangreiche Investitionen in digitale und saubere Technologien, neue Maßnahmen zur Senkung der Unternehmenskosten und zur Vollendung der Spar- und Investitionsunion, ein Fahrplan für den Binnenmarkt bis 2028, der u.a. die Bereiche Kapital, Dienstleistungen, Energie, Telekommunikation und eine neue"fünfte Freiheit"für Wissen und Innovation abdeckt, sowie neue Initiativen in den Bereichen künstliche Intelligenz, Quantentechnologie, Batterien und saubere Technologien, die die strategische Autonomie und technologische Führungsrolle Europas stärken. Die Reden von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Mario Draghi werden live auf EBS (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20250916)übertragen, genaue Zeiten folgen.
Brüssel: Rat für Allgemeine Angelegenheiten
Laut vorläufiger Tagesordnung (https://data.consilium.europa.eu/doc/document/CM-3760-2025-INIT/en/pdf) werden die Ministerinnen und Minister über die aktuelle Lage der Rechtsstaatlichkeit in der EU und in Beitrittskandidatenländern sowie über Vereinfachung und bessere Regulierung beraten. Auch die Vorbereitung des nächsten Europäischen Rates am 23. und 24. Oktober steht auf der Agenda. EBS+ überträgt die Pressekonferenz nach dem Treffen live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20250916), genaue Zeit folgt. Weitere Informationen zu dem Treffen hier (https://www.consilium.europa.eu/en/meetings/gac/2025/09/16/).
Mittwoch, 17. September
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Die Kommissarinnen und Kommissare verabschieden auf ihrer wöchentlichen Sitzung laut vorläufiger Agenda (https://ec.europa.eu/transparency/documents-register/detail?ref=SEC(2025)2537&lang=en) eine Mitteilungüber die neue strategische Agenda EU-Indien. EBS überträgt die abschließe
vorläufiger Agenda (https://ec.europa.eu/transparency/documents-register/detail?ref=SEC(2025)2537?=en) eine Mitteilung über die neue strategische Agenda EU-Indien. EBS überträgt
nde Pressekonferenz live.
Donnerstag, 18. September
Berlin: Kommissionspräsidentin von der Leyen trifft deutsche Wirtschaftsverbände
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält eine Grundsatzrede bei einem Spitzentreffen führender deutscher Wirtschafts- und Industrieverbände in Berlin. Im Mittelpunkt stehen aktuelle wirtschafts- und europapolitische Herausforderungen. Weite Informationen zur Agenda der Kommissionspräsidentin hier (https://commission.europa.eu/about/organisation/college-commissioners/calendar-items-president-and-commissioners_en).
Berlin: Diskussion"Ein ambitionierter Haushalt für ein starkes Europa"
Die Kommission lädt ein zur öffentlichen Veranstaltung über den Mehrjährigen Finanzrahmen 2028-2034. Vorgestellt werden die Vorschläge zu einem flexibleren Haushalt, zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit sowie zur Modernisierung der Förderinstrumente. Keynotes kommen von Christiane Canenbley (Kommission, GD Haushalt der EU-Kommission), Sebastian Fischer (Auswärtiges Amt) und Johannes Lindner (Hertie School). Europäisches Haus, Unter den Linden, Zeit: 12 bis 14 Uhr. Weitere Informationen und Anmeldung hier (https://germany.representation.ec.europa.eu/events/ein-ambitionierter-haushalt-fur-ein-starkes-europa-2025-09-18_de?prefLang=en)
Brüssel: Rat für Umwelt
Laut vorläufiger Tagesordnung (https://data.consilium.europa.eu/doc/document/CM-3870-2025-INIT/en/pdf) beraten die Umweltministerinnen und -minister über die von der Kommission vorgeschlagene Änderung des EU-Klimagesetzes (https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_25_1687), um ein verbindliches Zwischenklimaziel für 2040 festzulegen, und über den aktualisierten national festgelegten Beitrag (NDC) der EU im Rahmen der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC). Weitere Informationen einschließlich der vorläufigen Agenda hier. (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/env/2025/09/18/) EBS überträgt (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20250918) die Pressekonferenz nach dem Treffen live, genaue Zeit folgt.
Freitag, 19. September
Brüssel: Treffen der Eurogruppe
Die Eurogruppe ist ein informelles Gremium, in dem Ministerinnen und Minister aus den Mitgliedstaaten des Euroraumsüber Fragen beraten, die in ihre gemeinsame Verantwortung hinsichtlich des Euro fallen.Weitere Informationen in Kürze hier (https://www.consilium.europa.eu/en/meetings/eurogroup/2025/09/19/?utm_source=chatgpt.com).
Kopenhagen: Informelles Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister (bis 20. September)
Die Wirtschafts- und Finanzministerinnen und -minister beraten u.a.über wirtschaftliche Auswirkungen der EU-Gesetzgebung, über die Vereinfachung der Finanzregulierung, über nationale Strukturreformen sowie über die wirtschaftlichen Folgen der Geopolitik für die EU. Vertreterinnen und Vertreter der europäischen Wirtschafts- und Finanzinstitutionensowie der nationalen Zentralbanken sind ebenfalls zu dem Treffen eingeladen. Eine Pressekonferenz ist geplant am 19. September um 11 Uhr, EBS überträgt live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20250919). Weitere Informationen hier (https://danish-presidency.consilium.europa.eu/en/events/informal-meeting-of-economic-and-financial-affairs-ministers-19-209/?utm_source=chatgpt.com).
Sonntag, 21. September
New York: Treffen der EU-Spitzen mit dem UN-Generalsekretär und dem Vorsitzenden der AU
Im Vorfeld der ab Dienstag stattfindenden Generaldebatte im Rahmen der 80. Generalversammlung der Vereinten Nationen kommen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident António Costa mit UN-Generalsekretär António Guterres zusammen. Zudem treffen sie mit João Lourenço, Vorsitzender der Afrikanischen Union, zu einem Gespräch zusammen.
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Datum: 12.09.2025 - 13:57 Uhr
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