EU-Terminvorschau vom 17. bis 24. Mai
(ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Samstag, 17. Mai
Hannover: Kommissionspräsidentin von der Leyen spricht zum 60. Jubiläum der MHH
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, hält zum 60. Jubiläum der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) einen Festvortrag. Die Feierstunde beginnt 15 Uhr, weitere Informationen hier (https://www.mhh.de/presse-news/dr-ursula-von-der-leyen-kommt-zum-jubilaeum). Presseanmeldungen an die Pressesprecherin der MHH Inka Burow, burow.inka(at)mh-hannover.de.
Bonn: Bonner Europatag 2025: Ein Europa, viele Perspektiven
Jedes Jahr im Mai feiert die Bundesstadt den Bonner Europatag mit einem bunten Familienfest. In Pavillons auf dem Markt stellen die vielen europaengagierten Akteure aus Bonn ihre Arbeit vor und laden dazu ein, Europa und seine Möglichkeiten zu erkunden. Die Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn ist als Mitveranstalterin und wichtige Kooperationspartnerin mit einem großen Europa-Zelt vertreten. Am Europatag können Groß und Klein den europäischen Gedanken"Ein Europa, viele Perspektiven"hautnah erleben und sich auchüber die Funktionsweise der europäischen Institutionen informieren. Der Europatag beginnt um 11 Uhr. Weitere Informationen hier (https://germany.representation.ec.europa.eu/events/bonner-europatag-2025-ein-europa-viele-perspektiven-2025-05-17_de).
Sonntag, 18. Mai
Vatikanstadt: Kommissionspräsidentin von der Leyen besucht Messe zur Amtseinführung von Papst Leo XIV
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, wohnt der Heiligen Messe zur Amtseinführung von Papst Leo XIV im Petersdom teil.
Montag, 19. Mai
Berlin: Exekutiv-Vizepräsidentin Ribera zu politischen Gesprächen in Berlin - Pressestatements mit Ministerin Reiche, Reden beim E.CA und der Hertie School (bis 20. Mai)
Teresa Ribera, die Exekutivvizepräsidentin der Europäischen Kommission für einen sauberen, fairen und wettbewerbsfähigen Wandel, besucht Berlin. Sie trifft unter anderem mit der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina Reiche, mit dem Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Carsten Schneider, sowie mit Bundestagsabgeordneten zu Gesprächen zusammen. Ministerin Reiche und EVP Ribera geben ein gemeinsames Pressestatement im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Chausseestraße 23, 10115 Berlin - bitte beachten Sie die neue Adresse!) im Anschlussan ihr Gespräch. Zeit: 13.30 Uhr, Anmeldung per E-Mail an presseeinladung(at)bmwk.bund.de unter dem Stichwort"Pressestatement". Am Montagmittag spricht EVP Ribera ab 14.10 Uhr beim E.CA Expert Forum 2025 zur Wettbewerbspolitik, weitere Informationen und Anmeldung hier (https://www.e-ca.com/eca-expert-forum-2025/). Am Montagabend hält sie an der Hertie School eine Keynote Rede (ab 18.15 Uhr) und diskutiert danach mit Nils Redeker vom Jacques Delors Centre über die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas und die Unterstützung seiner industriellen Basis beim Übergang zu einer dekarbonisierten Wirtschaft. Die Veranstaltung startet um 18 Uhr, Ort: Hertie School, Friedrichstraße 180, 10117 Berlin. Livestream hier (https://www.youtube.com/live/OuDkl97lERU), mehr Informationen hier (https://www.hertie-school.org/en/events/event-detail/event/towards-a-clean-industrial-deal).
Übach-Palenberg: Kommissionsvertreterin Gessler zu den Prioritäten der Kommission von der Leyen II
Verteidigung und Sicherheit, nachhaltiger Wohlstand und nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit, Führung in der Welt und greifbare Ergebnisse in Europa. Das sind die Schwerpunktbereiche, die Ursula von der Leyen für die Jahre 2024-2029 benannt hat und für die sie klar umrissene Zielvorgaben und Ergebnisse erreichen will. Was dies konkret bedeutet, darüber spricht die Vertreterin der EU-Kommission in Deutschland, Barbara Gessler. Die Veranstaltung findet um 18 Uhr im Schloss Zweibrüggen im Rahmen des Rahmenprogramms zur Karlspreisverleihung statt. Ort: Zweibrüggen 40, 52531 Übach-Palenberg. Weitere Informationen hier (https://www.karlspreis.de/de/veranstaltungen/rahmenprogramm).
London: Gipfeltreffen EU-Vereinigtes Königreich
Am 19. Mai findet in London das erste bilaterale Treffen auf institutioneller Ebene (https://www.europarl.europa.eu/news/en/agenda/briefing/2025-05-05/8/parliament-to-discuss-upcoming-eu-uk-summit) zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich auf britischem Boden seit dem Brexit 2020 statt. Unter anderem werden sie die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich, Möglichkeiten für junge Menschen und Handelsfragen erörtern. Mehr Informationen in Kürze hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/international-summit/2025/05/19/).
Dienstag, 20. Mai
Berlin: EU-Forschungskommissarin Sachariewa zu Besuch in der Bundeshauptstadt (bis 21. Mai)
Ekaterina Sachariewa, Kommissarin für Start-Ups, Forschung und Innovation reist zu politischen Gesprächen nach Berlin. Die Kommissarin besucht in Berlin auch die Messe GITEX Europe (https://gitex-europe.com/), die sich vom 21. bis 23. Mai mit neuen Geschäftsmöglichkeiten in der digitalen Ökonomie beschäftigt. Vorgestellt werden die neuesten Entwicklungen in den Schlüsselbereichen der Technologie. Als Ableger der in Dubai beheimateten GITEX GLOBAL bringt die Messe innovative Denkerinnen und Denker, Start-ups, Investorinnen und Investoren sowie die globale Tech-Szene aus über 100 Ländern nach Berlin. Ort: Messe Berlin, Messedamm 2, 14055 Berlin.
Berlin: Kommissar Brunner beim Europäischen Polizeikongress
Magnus Brunner, Kommissar für Inneres und Migration, besucht Berlin. Er nimmt unter anderem am Europäischen Polizeikongress teil und hält dort um 8.45 Uhr eine Rede zum Thema"Innere Sicherheit, die EU, Vorsorge und die Zeitenwende als Fundament der Demokratie". Ort: City Cube, Messedamm 26, 14055 Berlin. Weitere Informationen hier (https://www.european-police.eu/).
Brüssel: Treffen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten (Verteidigung)
Die Ministerinnen und Minister tauschen sich laut vorläufiger Agenda (https://data.consilium.europa.eu/doc/document/CM-2570-2025-INIT/en/pdf) über die militärische Unterstützung der EU für die Ukraine sowie über die Bereitschaft zur Verteidigung aus. Weiterhin sprechen sie über den Russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie die Situation im Mittleren Osten und in Syrien. EBS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz um 17 Uhr live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20250520). Weitere Informationen hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2025/05/20/).
Warschau: Informelle Tagung der Ministerinnen und Minister für Kohäsionspolitik (bis 21. Mai)
Die Ministerinnen und Minister beraten u.a.über die Rolle der Kohäsionspolitik für die nachhaltige Entwicklung der Mitgliedstaaten, die Unterstützung einer nachhaltigen Stadtentwicklung sowie die Zukunft der Territorialen Agenda der EU 2030. EBS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz am 21. Mai um 14 Uhr live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20250521). Mehr Informationen hier (https://polish-presidency.consilium.europa.eu/en/events/informal-meeting-of-ministers-responsible-for-cohesion-policy-20-214/).
Mittwoch, 21. Mai
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Die Kommissarinnen und Kommissare besprechen laut vorläufiger Agenda (https://ec.europa.eu/transparency/documents-register/detail?ref=SEC(2025)2525&lang=de) die Binnenmarktstrategie sowie ein Omnibus-Paket zur Vereinfachung der EU-Vorschriften für kleine und mittelgroße Unternehmen. EBS überträgt die abschließende Pressekonferenz gegen voraussichtlich 12 Uhr live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20250521).
Brüssel: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 22. Mai)
Laut Tagesordnung (https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/OJ-10-2025-05-21_DE.pdf) geben am ersten Sitzungstag Kommission und Rat Erklärungen ab zur Reaktion der EU auf den Plan der israelischen Regierung, den Gazastreifen zu besetzen und zur Sicherstellung wirksamer humanitärer Unterstützung und der Freilassung der Geiseln. Zudem gibt die Kommission eine Erklärung zur Binnenmarktstrategie ab. Weitere Erklärungen betreffen den Ausstieg aus der Energieversorgung aus Russland, Nord Stream und die Energie-Souveränität der EU sowie die Verbesserung der psychischen Gesundheit am Arbeitsplatz. Außerdem hören die Abgeordneten einen Bericht über die Änderung der Verordnung (EU) 2023/956 hinsichtlicheiner Vereinfachung und Stärkung des CO2-Grenzausgleichssystems. EBS+ überträgt live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20250521). Weitere Informationen hier (https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/OJQ-10-2025-05-21_DE.html).
Brüssel: Dritte Tagung der Außenminister der EU und der Afrikanischen Union unter Leitung der Hohen Vertreterin Kallas
Die Außenminister der Europäischen Union und der Afrikanischen Union kommen zum dritten Mal zusammen, um eine Bilanz der seit dem sechsten EU-AU-Gipfel im Februar 2022 erzielten Fortschritte zu ziehen. Sie tauschen sich über die Partnerschaft zwischen der EU und der Afrikanischen Union aus und darüber, wie die Zusammenarbeit in diesem Jahr des 25-jährigen Bestehens ihrer dauerhaften und einzigartigen Partnerschaft weiter gestärkt werden kann. Die Gespräche behandeln dabei Frieden, Sicherheit und Regierungsführung, den Multilateralismus, Wohlstand sowie Menschen, Migration undMobilität. Den Vorsitz des Treffens führen gemeinsam die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas, und der Minister für Außenbeziehungen Angolas, Tete António, Vorsitzender des Exekutivrats der AU. EBS überträgt live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20250521). Weitere Informationen hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/international-ministerial-meetings/2025/05/21/eu-au/).
Donnerstag, 22. Mai
Berlin: ImprotheaterComedyShow"Entscheide dich, Europa!"
Was Europa braucht, sind mutige Entscheidungen. Und wo kann man das besserüben, als bei einer lustigen ImproComedyShow mit"Lux - Theater des Moments"und der Senatskanzlei Berlin? Hier stellen sich die Schauspielerinnen und Schauspieler den vom Publikum gegebenen Herausforderungen spontan und sofort, die Szenen werden ad hoc entwickelt und das Publikum schaut live ins Labor der Inszenierung hinein. Wer am Ende die Herzen der anwesenden europäischen Bevölkerung am meisten erobert hat, wird sich erst am Abend selbst zeigen. Beginn ist um 18 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden, 10117 Berlin. Weitere Informationen hier (https://germany.representation.ec.europa.eu/events/entscheide-dich-europa-die-interaktive-entscheidungsfreudige-europaische-improtheatercomedyshow-2025-05-22_de).
Furth im Wald: Eröffnung der bayerischen Landesgartenschau 2025 mit Kommissionsvertreter Bücherl
Um 10 Uhr wird die bayerische Landesgartenschau 2025 in Furth im Wald feierlich eröffnet. Den Startschuss geben der bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder und der Leiter der Regionalvertretung der EU-Kommission in München Wolfgang Bücherl gemeinsam mit weiteren Ehrengästen. Die Landesgartenschau mit dem Motto"Sagenhaft viel erleben"wird mit 4 Millionen Euro EU-Fördergeldern unterstützt. Weitere Informationen zur Veranstaltung und Tickets finden Sie auf der Website (https://veranstaltungen.furth2025.de/1432/furth-im-wald/feierliche-eroeffnung-der-landesgartenschau-e03d3714d90de7f23b3d119b2584662cd.html) der Landesgartenschau. Pressekontakt EU-Kommission: renke.deckarm(at)ec.europa.eu
Brüssel: Treffen des Rates für Wettbewerbsfähigkeit (bis 23. Mai)
Laut vorläufiger Agenda (https://data.consilium.europa.eu/doc/document/CM-2575-2025-INIT/en/pdf) führen die Ministerinnen und Minister am ersten Sitzungstag u.a. eine politische Debatte darüber, wie maßgeschneiderte industriepolitische Maßnahmen für traditionell starke Industriezweige gestaltet werden können. Anschließend präsentiert die Kommission die Binnenmarktstrategie 2025. Weitere Debatten umfassen die Rolle des öffentlichen Auftragswesens zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit sowie eine allgemeine Ausrichtung zum Vorschlag für zentrales digitales Meldeportalfür Dienstleistungsunternehmen, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitsnehmer vorübergehend in einen anderen Mitgliedstaat entsenden. Am zweiten Sitzungstag steht das Thema Forschung im Mittelpunkt. Die Ministerinnen und Minister beraten u.a. über eine Halbzeitbewertung des EU-Forschungsrahmenprogramms Horizont Europa sowie den Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI) in der Wissenschaft. Geplant sind außerdem Schlussfolgerungen zur Nutzung von Satellitendaten, insbesondere von Erdbeobachtungskonstellationen, für den Katastrophenschutz und das Krisenmanagement an. Abschließendführen die Ministerinnen und Minister einen Gedankenaustausch über die Nutzung weltraumgestützter Daten für denselben Zweck. EBS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz am 22. Mai gegen 18.15 Uhr (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20250522) sowie am 23. Mai um 16und 17 Uhr live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20250523). Weitere Informationen hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2025/05/22/) und hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2025/05/23/).
Brüssel: Plenartagung des Europäischen Parlaments
Am zweiten Sitzungstag hören die Abgeordneten laut vorläufiger Agenda (https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/OJ-10-2025-05-21_DE.pdf) zunächst eine Erklärung der Kommission und des Rates über die Wissenschaft in Europa. Anschließend besprechen sie sich über die Beratungen des Petitionsausschusses im Jahr 2023. Am Nachmittag stimmen sie über eine Änderung der Verordnung (EU) 2023/956 hinsichtlich einer Vereinfachung und Stärkung des CO2-Grenzausgleichssystems, über Änderung von Zöllen auf die Einfuhren bestimmter Erzeugnisse, die ihren Ursprung in der Russischen Föderation und der Republik Belarus haben bzw. von dort ausgeführt werden sowie über die Gleichstellung von Feldbesichtigungen und der Erzeugung von Saatgut in Moldau und der Ukraine. Weitere Abstimmungen betreffen die Änderung der Eigenmittelverordnung im Hinblick auf Wertpapierfinanzierungsgeschäfte im Rahmen derstrukturellen Liquiditätsquote, das Euratom-Programm für Forschung und Ausbildung für den Zeitraum 2026-2027 in Ergänzung des Programms"Horizont Europa"sowie den turnusmäßigen Wechsel eines Teils der Mitglieder des Rechnungshofs. EBS+ überträgt live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20250522). Weitere Informationen hier (https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/OJQ-10-2025-05-22_DE.html).
Brüssel: Fünftes Beitrittsgespräch mit Albanien
Das Treffen dient der Eröffnung der Verhandlungen mit Albanien über Cluster 3"Wettbewerbsfähigkeit und integratives Wachstum", einschließlich der Kapitel 10 (digitale Transformation und Medien), 16 (Steuern), 17 (Wirtschafts- und Währungspolitik), 19 (Sozialpolitik und Beschäftigung), 20 (Unternehmens- und Industriepolitik), 25 (Wissenschaft und Forschung), 26 (Bildung und Kultur) und 29 (Zollunion). Weitere Informationen hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/international-ministerial-meetings/2025/05/22/).
Freitag, 23. Mai
Stuttgart: Europaaktionstag
Erleben Sie den Europaaktionstag von 12:30 bis 17:30 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart. In Zusammenarbeit mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in München, dem Staatsministerium Baden-Württemberg und weiteren Partnern veranstaltet die EU-Kommissionsvertretung in München dieses Event. Besucherinnen und Besucher können sich in verschiedenen Zelten umfassend über Europa informieren. Freuen Sie sich auf spannende Attraktionen wie ein Quiz-Rad, ein Puzzle und eine Zelt-Rallye, die Europa aus verschiedenen Perspektiven erlebbar machen. Ort: Schlossplatz, 70173 Stuttgart. Weitere Informationen hier (https://stm.baden-wuerttemberg.de/de/in-europa-und-der-welt/europa-erleben#:~:text=Am%20Freitag%2C%2023.,auf%20dem%20Schlossplatz%20in%20Stuttgart.).
Samstag, 24. Mai
München: Zamanand in Europa (bis 25. Mai)
Erleben Sie unseren Europa-Schwerpunkt beim Zamanand-Festival, das sich der Förderung von Integration, Nachhaltigkeit und kultureller Vielfalt widmet. Hier können große und kleine Bürgerinnen und Bürger Europa auf vielfältige Wiese entdecken, mit Musik, Kunst und Kultur, kulinarischen Angeboten und Gesprächsformaten mit Europa-Akteuren. Freuen Sie sich auf Podiumsdiskussionen, interaktive Workshops und Live-Musik. Das Festival schafft eine inspirierende Plattform für Dialog, Austausch und Zusammenarbeit in Europa. Weitere Informationen hier (https://europa-mai.de/herzliche-einladung-zu-zamanand-in-europa-am-24-25-mai-2025/).
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Datum: 16.05.2025 - 14:27 Uhr
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