Koalitionsvertrag: Ein Konsens des Machbaren muss nicht schlecht sein

(ots) - Das Papier ist ein Dokument des Pragmatismus, ein Konsens des derzeit Machbaren. Und als solches ist das gut 140 Seiten starke Werk gar nicht so schlecht. (...) Im Kern sind diese Entscheidungen richtig. Deutschland muss sich künftig womöglich ohne Hilfe der USA gegen ein aggressives Russland verteidigen. Und die Milliarden für Schulen, Straßen und Brücken kann sich das Land leisten. (...) Merz und Klingbeil haben gezeigt, dass die politische Mitte zu Kompromissen fähig ist. Das ist die eigentliche Botschaft dieses Vertrages. Und dieses Signal sollte, ja, es muss helfen, antidemokratische Kräfte wie die AfD in ihrem Höhenflug abzubremsen.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik(at)straubinger-tagblatt.de


Original-Content von: Straubinger Tagblatt,übermittelt durch news aktuell

Themen in diesem Fachartikel:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 09.04.2025 - 17:48 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2165099
Anzahl Zeichen: 0

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: ots
Stadt:

Straubing

Kategorie:

Dieser Fachartikel wurde bisher 181 mal aufgerufen.


Der Fachartikel mit dem Titel:
"Koalitionsvertrag: Ein Konsens des Machbaren muss nicht schlecht sein"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Straubinger Tagblatt (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Lagebild: Gegen Drohnen brauchtes klarere Eingriffsrechte ...

Man wusste, dass in diesem Jahr mehr verdächtige Drohnen am Himmel über Deutschland unterwegs waren. Doch mehr als tausend Sichtungen von Flugobjekten, die mutmaßlich nicht von Hobby-Piloten gesteuert oder legal von Behörden oder Firmen eingesetz ...

Entwicklungshilfe: Richtig Geben ist mehr als eine Preisfrage ...

Weil der Erfolg von Entwicklungshilfe oft kaum konkret messbar ist, wird zu ihren Gunsten argumentiert, dass sie es ermögliche, Kontakte zu knüpfen und bei schwierigen Partnern einen Fuß in der Tür zu behalten. Im Grundsatz ist das richtig. Doch ...

Bei der IP-Adressen-Speicherung an die Grenze gehen ...

Die Pläne von Justizministerin Stefanie Hubig zur Speicherung von Kommunikationsdaten sind ein politischer Kompromiss. Genau darin liegt das Problem: Drei Monate verpflichtende Speicherung aller IP-Adressen sind zu viel für echten Grundrechtsschutz ...

Alle Meldungen von Straubinger Tagblatt