Stegner hält Verfassungsschutzpräsident Maaßen für nicht mehr tragbar
(ots) - SPD-Parteivize Ralf Stegner hält
Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen nach dessen jüngsten
Äußerungen für nicht mehr tragbar. Maaßen hatte die Echtheit eines
Videos bezweifelt, das die Hetzjagd auf Ausländer in Chemnitz zeigt.
In der Sendung "NDR aktuell" stellte Stegner die Frage, "wen Herr
Maaßen eigentlich schützt, die Verfassung oder eher die
Verfassungsfeinde von rechts ...?". Ähnliche Szenen wie auf dem
betreffenden Video seien in Chemnitz vielfach beobachtet worden, so
Stegner weiter.
Stegner wirft Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor, die
Vorfälle von Chemnitz zu bagatellisieren. Seehofer hatte Migration
als "Mutter aller Probleme bezeichnet" und dafür auch Zustimmung aus
Reihen der AfD erhalten. Stegner kritisiert Seehofer und Maaßen mit
den Worten: "Die Rechtspopulisten reiben sich die Hände. Das ist das,
was dabei herauskommt, wenn man so handelt."
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Datum: 07.09.2018 - 17:28 Uhr
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