ZDF-Fernsehrat bestätigt Vorsitzende und Stellvertreter /
Gremium unterstreicht die Unabhängigkeit seiner Mitglieder (FOTO)
(ots) -
Zur Hälfte der XV. Amtsperiode hat das Gremium gemäß seiner
Geschäftsordnung die Ämter der Vorsitzenden und der Stellvertretenden
Vorsitzenden neu gewählt. Dabei wurde Marlehn Thieme als Vorsitzende
des Fernsehrates bestätigt. Von 52 abgegebenen Stimmen erhielt sie 45
Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung und einer
ungültigen Stimme.
Auch der erste Stellvertretende Vorsitzende Wilhelm Schmidt sowie
die weiteren Stellvertreter Cornelia Füllkrug-Weitzel und Dr. Achim
Dercks wurden bestätigt. Sie bilden zusammen mit der Vorsitzenden das
Präsidium.
Der Fernsehrat hatte zudem über das Erlöschen der Mitgliedschaft
zweier Mitglieder zu entscheiden. Marlies Jensen als Vertreterin aus
dem Bereich "Senioren, Familie, Frauen und Jugend" aus dem Land
Brandenburg sowie Claudia Bokel als Vertreterin des Deutschen
Olympischen Sportbundes waren jeweils von ihren entsendenden
Organisationen abberufen worden. Hierzu hat der Fernsehrat
festgestellt, dass die hohen staatsvertraglichen Voraussetzungen für
eine Abberufung in beiden Fällen nicht gegeben sind. Damit gehören
Frau Jensen und Frau Bokel dem Fernsehrat weiterhin an.
Der novellierte ZDF-Staatsvertrag, der seit 1. Januar 2016 in
Kraft ist, sieht eine Stärkung der Unabhängigkeit der
Fernsehratsmitglieder vor. Grundsätzlich beträgt die Amtszeit der
Mitglieder des Fernsehrates vier Jahre. Der Gesetzgeber hat in § 21
Abs. 6 Satz 3 ZDF-Staatsvertrag einen abschließenden Katalog von
Gründen vorgesehen, nach denen die Mitgliedschaft im Fernsehrat
erlischt. Eine Abberufung "aus wichtigem Grund" ist vor diesem
Hintergrund im Sinne der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes eng
auszulegen, um die persönliche Freiheit und Unabhängigkeit der
Fernsehratsmitglieder zu garantieren.
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Datum: 29.06.2018 - 11:38 Uhr
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