Frankfurter Rundschau: Stabil, aber anders
(ots) - Die SPD soll ruhig mit der Union sondieren,
inwieweit man sich in zentralen Themenbereichen wie Europa, Migration
oder innerer, äußerer und sozialer Sicherheit auf gemeinsame Projekte
verständigen kann. Aber sie sollte es unterlassen, einen Zwitter aus
Regieren und Opponieren wie die "Kooperations-Koalition" (KoKo) zu
propagieren. Die Alternative dazu heißt nicht große Koalition. Sie
heißt Minderheitsregierung. Es gibt einen Einwand, der sowohl gegen
"KoKo" als auch gegen die Minderheitsregierung vorgebracht wird: Die
SPD habe ja im Parlament keine linke (rot-rot-grüne) Mehrheit, um
Gesetze gegen Union, FDP und AfD durchzusetzen. Nein, die hat sie
nicht. Aber wäre es nicht spannend zu sehen, wie sich die Union etwa
beim Familiennachzug verhält, wenn ihr nur die Alternative bleibt,
mit der AfD dagegen zu stimmen?
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Datum: 14.12.2017 - 16:47 Uhr
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