Bundesinnenminister Dr. de Maizière: Vertrauensvolle Zusammenarbeit beim Schutz Kritischer Infrastru
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Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat sich heute anlässlich einer Fachtagung in Berlin zur engen Zusammenarbeit von Wirtschaft und Staat beim Schutz kritischer Infrastrukturen bekannt. Auch regelmäßige Übungen sowie ehrenamtliches Engagement aus der Bevölkerung seien wichtige Bausteine der "Nationalen Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen", die die Bundesregierung am 17. Juni 2009 verabschiedet hatte. Sie ist eine Dachstrategie, die auf bisherigen Programmen und Plänen wie z.B. dem "Basisschutzkonzept" und dem Leitfaden zum "Schutz Kritischer Infrastrukturen - Risiko- und Krisenmanagement für Unternehmen und Behörden" oder auch dem "Nationalen Plan zum Schutz der Informationsinfrastrukturen" aufbaut.
Bundesinnenminister Dr. de Maizière erklärte in seiner Eröffnungsrede: "Der Schutz Kritischer Infrastrukturen in Deutschland ist eine Aufgabe, die Staat, Betreiber von Kritischen Infrastrukturen und auch die Öffentlichkeit gemeinsam zu bewältigen haben. Leitprinzipien beim Schutz dieser Einrichtungen und Anlagen sind eine vertrauensvolle Kooperation zwischen Staat und Wirtschaft sowie die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen zur Erhöhung des Schutzniveaus. In Deutschland ist die Versorgung der Bevölkerung und der Unternehmen mit Energie, IT- und Transportdienstleistungen sowie vielen anderen lebenswichtigen Einrichtungen sehr gut. Der Sicherheitsstandard und die Ausfallsicherheit Kritischer Infrastrukturen sind auf einem hohen Niveau. Nichtsdestotrotz müssen Sicherheitsmaßnahmen ständig überprüft und an neue Risiken angepasst werden. Dabei setzt die Nationale Strategie auf den Dreiklang von Prävention, Reaktion und Nachhaltigkeit."
Die Nationale Strategie, die heute auf einer Wirtschaftstagung des Bundesinnenministeriums diskutiert wird, richtet sich an alle relevanten Akteure beim Schutz Kritischer Infrastrukturen - von den privaten Betreibern über den Bund, die Länder und Kommunen, Hilfsorganisationen bis hin zu der Bevölkerung selbst. Sogenannte " Kritische Infrastrukturen" sind die unverzichtbaren Lebensadern moderner, leistungsfähiger Gesellschaften. Dazu gehören zum Beispiel Energie- und Trinkwasserversorgung. Fällt die Versorgung aus, drohen erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen. Störungen von Kritischen Infrastrukturen können durch Naturereignisse oder auch technisches/menschliches Versagen verursacht werden.
Rund 200 Vertreter aus Wirtschaft, Verbänden und Verwaltung befassen sich auf der eintägigen Fachtagung mit der Rolle der Bundesländer beim Schutz Kritischer Infrastrukturen, dem Sicherheitsniveau in ausgewählten Bereichen wie Energie, Flughäfen und Informationstechnik sowie dem gemeinsamen Krisenmanagement von Staat und Wirtschaft.
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Undine Schaaf
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Datum: 11.12.2009 - 00:35 Uhr
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