Berliner Zeitung: Kommentar zur Armenien-Resolution des deutschen Bundestags:
(ots) - Man mag es als weiteren heiklen Kniefall vor den
in schriller Rhetorik vorgetragenen Interessen der türkischen
Regierung betrachten, dass Kanzlerin Merkel sowie der Vize-Kanzler
Gabriel und Außenminister Steinmeier der Abstimmung nicht beigewohnt
haben. Ihre Abwesenheit, die gewiss nicht frei von politischem Kalkül
war, ist aber auch ein Beleg für die hohe Bedeutung der
demokratischen Gewaltenteilung und der Eigenständigkeit der
politischen Willensbildung im Parlament. Die Einhelligkeit, mit der
die Abgeordneten sich für das Gedenken an das Leid des armenischen
Volkes entschieden haben, übertönt zumindest für diesen Tag die
egomanische Machtpolitik des türkischen Präsidenten Erdogan.
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Datum: 02.06.2016 - 16:30 Uhr
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