Landeszeitung Lüneburg: Lampedusa kann die Welt etwas lehren - Interview mit der Bürgermeisterin Giusi Nicolini
(ots) - Eine kleine italienische Insel führt Europa seit
Jahren vor, wie man mit dem großen Ansturm von Flüchtlingen
zurechtkommen kann, ohne unterzugehen. Lampedusa, das viel näher an
Afrika als am europäischen Festland liegt, steht für menschliches
Leid, Flucht, Tod und das Scheitern der europäischen
Abschottungspolitik. Die Insel steht aber auch für Effizienz,
Hilfsbereitschaft und außergewöhnliches Engagement. "Wie groß muss
der Friedhof auf meiner Insel noch werden?", fragte Bürgermeisterin
Giusi Nicolini nach ihrem Amtsantritt 2012. Damals glaubte der Rest
Europas, dass die Tragödie weit weg passiert. Die 54-Jährige fordert
im Gespräch mit unserer Zeitung humanitäre Kanäle, sichere
Zuwanderungswege für die Flüchtlinge.
2013 appellierten Sie ans Europaparlament: "Lassen Sie Lampedusa
nicht allein. Ändern wir das Dublin-Verfahren nicht, sterben nicht
nur die Menschen im Meer, sondern auch die Idee Europa". Sagten Sie
wie Kassandra ungehört die Zukunft voraus?
Giusi Nicolini: Statt die Zukunft vorauszusagen, beschränkte ich
mich darauf, Vergangenheit und Gegenwart zu beschreiben. Dass das
Dublin-Verfahren in den Papierkorb gehört, war auf Lampedusa schon
lange klar erkennbar, da damit eine schmerzlose Verteilung der
Flüchtlinge nicht durchzuführen ist. Als Anlaufstelle für Migranten
haben wir seit Jahren die Stimmen derer gehört, die Furchtbares
erlebt haben: Gruppenvergewaltigungen von Frauen, Misshandlungen,
Eltern, die ihre während der sogenannten "Hoffnungsfahrten"
gestorbenen Kinder ins Meer werfen mussten. Leider blieb unser Appell
so lange unerhört, bis die europäischen Nordstaaten die Migranten vor
der eigenen Tür hatten. Als würde das Problem exklusiv das abgelegene
Lampedusa betreffen und unser Hilferuf ausschließlich der Beseitigung
unseres Unbehagens dienen. Nun erkennt Europa, was es jahrelang
verdrängte. Allerdings bleibt seine Antwort darauf enttäuschend.
Auch 2015 hat Europa die Chance vertan, eine gemeinsame
europäische Asylpolitik umzusetzen. Stattdessen werden Zäune gebaut,
bisher mehr als 235 Kilometer. Haben Sie noch Hoffnung, dass 2016 die
Zäune auf dem Balkan und zwischen der Türkei und Griechenland fallen,
so dass die Flüchtlinge sich nicht mehr dem Meer anvertrauen müssen?
Nicolini: Ich fürchte, diese Hoffnung könnte unerfüllt bleiben.
Ich bin jedoch nach wie vor zuversichtlich und wünsche mir, dass die
Vernunft über die Politik der Angst siegen wird. Die neuesten
geopolitischen Entwicklungen im Nahen Osten haben Wasser auf die
Mühlen der Länder gegossen, die sich mit Stacheldraht abschotten. Die
Einbeziehung der Türkei in das syrische Drama wird nur die Zahl der
Opfer erhöhen, die die griechischen Inseln heute begraben, wie es
Lampedusa in den vergangenen Jahren machen musste. Europa hat viele
Chancen verpasst, um sich produktiv mit dem Flüchtlingsphänomen zu
befassen. Eine davon ist zweifellos das Thema Waffenlieferungen an
die Herkunftstländer der Migranten. Solange man hartnäckig darauf
besteht, Waffen zu produzieren und in instabile Gegenden exportiert,
ist jede Flüchtlingsinitiative scheinheilig.
Lampedusa rettet Leben und nimmt Menschen auf seit nun 20 Jahren.
Was kann die Europäische Union von diesem "Soziallabor" lernen?
Nicolini: Auf Lampedusa, Insel der Fischer und Seemänner, kommt
man jedem Mensch in Not zur Hilfe. Die örtliche Marine schreitet
jederzeit ohne zu zögern ein. Das Gesetz des Meeres ist weitaus älter
als die Hamburger Konvention. Wenn es etwas gibt, was Lampedusa
beibringen kann, dann ist es das Einfachste der Welt: Ein Mensch in
Schwierigkeiten ist ein Bruder ohne Farbe oder Religion. Und um zu
helfen oder um Hilfe zu bitten, muss man nicht dieselbe Sprache
sprechen. Wenn wir hier auf Lampedusa erste Hilfe leisten, fragen wir
nicht "Woher kommst du?" oder "Welchen Glauben hast du?" Wir fragen:
"Was ist dir passiert?" Eine Frau, die hier in Europa verzweifelt
weint, weil sie ihr Kind verloren hat, ist nicht anders als eine
Frau, die denselben Schmerz in Afrika erlebt.
Wer sich von der Mehrheitsgesellschaft abgelehnt fühlt, lässt sich
leichter für den Terror rekrutieren. Wie soll aber Integration der
Schutzsuchenden gelingen, wenn Europa den Verzweifelten nicht mal die
Familienzusammenführung gönnt?
Nicolini: Und damit sind wir wieder beim Dublin-Abkommen. Auch die
"Hot Spots" laufen Gefahr, zum gravierenden Fehlschlag zu werden,
wenn man Flüchtlinge in Bleibeorte zwingt, ohne deren Chancen dort zu
berücksichtigen. Wenn ein Flüchtling, der Französisch kann, nach
Norwegen geschickt wird, schrumpfen seine Chancen um eine schnelle
soziale Integration drastisch. Genauso absurd ist es, einen
Flüchtling in die Niederlande umzusiedeln, der gut vernetzte
Verwandte mit regulären Papieren in Deutschland hat. Europa beharrt
darauf, Flüchtlinge wie Ware zu behandeln, die man von Lager zu Lager
schiebt. Das hilft weder den Migranten noch den Länder, die sie
aufnehmen.
Die Hotspots sollen zwischen chancenlosen und zu schützenden
Flüchtlingen unterscheiden sowie potenzielle Terroristen
identifizieren. Wie sind Ihre Erfahrungen?
Nicolini: Wir unterscheiden weiterhin Flüchtlinge erster und
zweiter Klasse. Es ist schlicht absurd, dass ein Mensch, der das
eigene Haus verlassen muss, aufgenommen wird, wenn er vor einem Krieg
flieht, und abgelehnt, wenn ihn ein Bürgerkrieg, Terrorismus oder
Hunger zur Flucht zwingen. Zwischen Flüchtlingen und ökonomischen
Migranten zu unterscheiden, ist grotesk. Denn in beiden Fällen
bedeutet die Rückkehr in die Heimat oft den Tod. Wie kann eine
konkrete Kontrolle über potenzielle Terroristen gelingen, wenn die
Ablehnung einer Einladung zur Spurenverwischung gleicht? Ich glaube,
dass ein Bürger mit Integrationschancen und Wohnadresse sich leichter
überwachen lässt als ein von der Gesellschaft schlecht behandelter
illegaler Einwanderer. Die Kontrollpunkte der Grenzflughäfen haben
hohe Sicherheitsstandards, die aber wenig nutzen, wenn zur Nutzung
alternativer Massenrouten gedrängt wird, durch die eine
Identifizierung aller Menschen unwahrscheinlich ist. Auch in dieser
Hinsicht wären legale Einreisemöglichkeiten die humane und logische
Wahl.
Braucht Europa auch legale Zugangswege in den Arbeitsmarkt, der
auf Jahre Arbeitskräftebedarf hat?
Nicolini: Auch hier sehe ich eine starke konservative Starrheit
vonseiten der EU-Länder. Das Nachfrage- und Angebotsverhältnis
wechselt, und dementsprechend bewegen sich Menschen und Unternehmer.
Die Einführung unterschiedlicher Kulturen in die Gesellschaft öffnet
neue Möglichkeiten für unsere Wirtschaft und deckt den Bedarf in
Branchen, die für Einheimische weniger attraktiv sind. Die
Wirtschaftskrise hat Italien stark getroffen. Die Landwirtschaft
bleibt ein sterbender Sektor. Und dennoch landet der große Teil der
ausgewiesenen Migranten "zweiter Klasse" als Schwarzarbeiter auf den
Feldern. Schwarzarbeit, Ausbeutung durch kriminelle Vereinigungen,
Vermittlung von Schwarzarbeitern. All dies sollte bekämpft und nicht
unterstützt werden, indem Saisonarbeiter ohne festen Wohnsitz zur
Illegalität gezwungen werden.
Der Papst bezeichnete Sie kürzlich als Heldin, weil Sie alles auf
eine Karte setzten, um die Insel vom Ort des Tourismus zum Ort der
Gastfreundschaft zu verwandeln, obwohl das Ihre Einnahmen schmälert.
Hilft Ihnen dieses Lob?
Nicolini: Die Äußerung von Papst Franziskus hat mich bewegt. Ich
muss zugeben, dass unsere Bereitschaft, Menschen in Not zu helfen,
unserem Tourismus nicht geschadet hat. Die Entscheidung für
Menschlichkeit hat sich gelohnt. In den vergangenen zwei Jahren wuchs
die Zahl der Touristen auf Lampedusa und Linosa. Wir sind vielleicht
ein Risiko eingegangen, aber, wie der Papst betonte, die Entscheidung
gegen Stacheldraht und für Aufnahme hat sich auch positiv auf den
Tourismussektor ausgewirkt. Als wir uns im Stich gelassen fühlten,
kam der Papst nach Lampedusa. Er zündete erneut unsere Hoffnung an
und prangerte die Gleichgültigkeit an. Ich hoffe, dass ich eines
Tages stolz darauf sein kann, was Lampedusa in Sachen Wert des
Menschenlebens die Welt lehren konnte.
EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini rechtfertigt den
EU-Militäreinsatz gegen Schlepper im Mittelmeer mit dem Schutz von
Menschenleben. Militärexperten bezweifeln die Effizienz der Mission
"Sofia". Was meinen Sie dazu?
Nicolini: Ich denke, dass "Eunavfor Med" oder Sofia, ganz gleich
wie wir die Mission nennen wollen, dazu beitragen wird, Menschenleben
zu retten, abgesehen von den Ergebnissen im Kampf gegen Schlepper.
Meiner Meinung nach ist das allerdings nicht die richtige Antwort
gegenüber denen, die ihr Land verlassen müssen. Schlepper zu
bekämpfen, ohne alternative Wege für Flüchtlinge zu schaffen, ist wie
Fenster von Häusern zu verbarrikadieren, die brennen und aus denen
sich Menschen retten wollen.
Die Schlepper sollen sich an die neue Situation angepasst und
Flüchtlinge als Kapitäne angelernt haben. Stimmt das?
Nicolini: Für Menschenhändler sind Migranten immer nur Einweg-Ware
gewesen. Wie Drogen, die man im Voraus zahlt. Sehr profitreich und
unwichtig, falls sie verloren geht. Schon seit vielen Jahren sehen
wir Schlauchboote, die von komplett unerfahrenen Flüchtlingen
gesteuert werden. Es ist nichts Neues. Die ersten Fälle haben wir
bereits vor zehn Jahren registriert. In vereinzelten Fällen passiert
dies auch mit kleinen Fischerbooten, wenn diese nur kleine Strecken
bis zur Ankunft der Retter fahren müssen. In solchen Fällen wechseln
die Schlepper bereits in andere Schiffe und überlassen die
Flüchtlinge ihrem Schicksal.
Amnesty wirft der EU vor, seine Grenzen vorzuverlagern und es
Ländern wie der Türkei und Marokko zu überlassen, Flüchtlinge
abzuweisen. Verrät Europa seine Werte?
Nicolini: Wir haben davor gewarnt, als unsere Regierung Libyen die
Aufgabe der "Eindämmung" der Zuwanderungsströme überließ, wissend,
dass dieses Land die Charta der Menschenrechte nie unterschrieben
hat. Das war Verrat an der Italienischen Verfassung, genauso wie
jetzt - wie Amnesty warnt - die europäischen Werte verraten werden.
Das Interview führte
Fanny Pigliapoco
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Werner Kolbe
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Datum: 03.12.2015 - 19:21 Uhr
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