Lange/Jarzombek: Digitaler Binnenmarkt kann Breitbandausbau und Startups in Deutschland stärken

(ots) - Diskussion muss jetzt beginnen

Am heutigen Mittwoch hat die Europäische Kommission ihre Strategie
zu einem digitalen Binnenmarkt vorgestellt. Hierzu erklären der
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur,
Ulrich Lange, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Digitale Agenda,
Thomas Jarzombek:

Ulrich Lange: "Wenn die Rahmenbedingungen richtig gesetzt sind,
kann sich ein europäischer digitaler Binnenmarkt auch positiv auf den
Breitbandausbau in Deutschland auswirken. Gut ist, dass die
Europäische Kommission bereits jetzt die ländlichen Räume in den
Blick nimmt. Wir freuen uns, Anfang Juni zum Breitbandausbau konkret
mit Kommissar Oettinger in Berlin diskutieren zu können."

Thomas Jarzombek: "Die Vorstellung der Strategie ist ein weiterer
Schritt zur vollständigen Harmonisierung des europäischen
Binnenmarktes und damit zu europäischen Integration. Die
Verhandlungen zur Datenschutzgrundverordnung sollen schnellstmöglich
abgeschlossen werden - aber nicht, ohne die Qualität zu
vernachlässigen. Es geht maßgeblich um die Innovationsfähigkeit der
europäischen Wirtschaft mit Blick auf datengestützte Geschäftsmodelle
oder Zukunftsprojekte wie das automatisierte Fahren. Der tatsächliche
digitale Binnenmarkt braucht europäische Lösungen zum Vorteil von
Verbrauchern und Unternehmen. Nur 15 Prozent der Verbraucher kaufen
über europäische Grenzen hinweg online ein. Nur sieben Prozent
kleiner und mittlerer Unternehmen in der EU verkaufen
grenzüberschreitend. Das hier liegende wirtschaftliche Potential
müssen wir im Interesse von Startups und kleinen und mittleren
Unternehmen aus Deutschland nutzbar machen. Neben den Sprachbarrieren
sind wahrscheinlich die 28 unterschiedlichen Rechtssysteme in der EU
der größte Grund für die geringen grenzüberschreitenden digitalen

Warenströme. Wir sind froh, dass sich Günter Oettinger als
zuständiger Kommissar in Brüssel dieses Themas aktiv annimmt."



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