Außenminister Westerwelle zur Lage in der Ukraine
Außenminister Westerwelle zur Lage in der Ukraine
(pressrelations) -
Außenminister Westerwelle erklärte heute (09.12.) in Madrid angesichts der laufenden Proteste in Kiew zur Lage in der Ukraine:
Die Demonstrationen am Wochenende auf dem Maidan der Unabhängigkeit in Kiew haben unterstrichen, dass der europäische Wunsch der Menschen in der Ukraine ungebrochen ist.
Es wäre fatal, wenn die friedlichen Proteste mit Druck, Drohungen oder Gewalt, von welcher Seite auch immer, untergraben würden.
Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit muss von allen staatlichen Organen geschützt werden, die Proteste dürfen nicht für Akte der Gewalt missbraucht werden. Das Strafprozessrecht ist sicher nicht dabei behilflich, eine gute Lösung zu finden.
Außenminister Westerwelle hält sich in Madrid auf, da ihm heute Mittag von Ministerpräsident Mariano Rajoy das Großkreuz des zivilen Verdienstordens verliehen wird. Anschließend wird Außenminister Westerwelle zu einem bilateralen Gespräch mit seinem spanischen Amtskollegen José Manuel Garcia-Margallo zusammenkommen. Im Rahmen seines Besuchs in Madrid wird Minister Westerwelle am 10. Dezember zudem an der öffentlichen Diskussionsveranstaltung "Fórum Europa" des Nueva EconomÃa Fórum teilnehmen.
Auswärtiges Amt
Werderscher Markt 1
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 5000-2056
Telefax: 03018-17-3402
Mail: presse(at)diplo.de
URL: http://www.auswaertiges-amt.de
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Auswärtiges Amt
Werderscher Markt 1
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 5000-2056
Telefax: 03018-17-3402
Mail: presse(at)diplo.de
URL: http://www.auswaertiges-amt.de
Datum: 12.12.2014 - 19:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1148434
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Dieser Fachartikel wurde bisher 83 mal aufgerufen.
Der Fachartikel mit dem Titel:
"Außenminister Westerwelle zur Lage in der Ukraine"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Auswärtiges Amt (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).