Neue Westfälische (Bielefeld): Vor den US-Kongresswahlen
Denkzettel
dirk hautkapp, washington
(ots) - Obama, die Lichtgestalt von einst, kriegt Haue.
Das launische Wahlvolk in den USA wird am Dienstag wahrscheinlich
eine Situation herbeistimmen, die einen republikanisch beherrschten
Kongress gegen einen geschwächten demokratischen Präsidenten in einen
unproduktiven Stellungskrieg bringen kann. Zwei Jahre, so lange hat
der in Umfragen in Ungnade gefallene Obama noch zu absolvieren.
Unerquicklicher Hickhack mit permanenten Nein-Abstimmungen auf dem
Capitol Hill und folgendem präsidialem Veto wären aber das
Allerletzte, was Amerika nach innen und außen in diesen unruhigen
Zeiten gebrauchen kann. Weil Zwischenwahlen in Amerika traditionell
Blitzableiter sind, wird es diesmal tüchtig bei Obama und den
Demokraten einschlagen. Ihnen droht mit dem Senat die letzte
parlamentarische Machtbasis abhandenzukommen. Dass die seit
Amtsantritt des ersten schwarzen Präsidenten im Zustand der Blockade
verharrenden Republikaner mindestens ebenso kräftige Denkzettel
verdienten, weil sie auf keinem Politikfeld überzeugende
Reformvorhaben präsentieren, fällt noch nicht ins Gewicht. Wird es
aber. Wenn die chronischen Nörgler der "Grand Old Party" nicht zur
Besinnung kommen und beweisen, dass sie doch noch Kompromisse
schmieden können, dann bleibt die Tür zum Weißen Haus für sie 2016
verriegelt. Hillary Clinton würde es freuen.
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Datum: 02.11.2014 - 19:42 Uhr
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