Forderungen der WHO nach drastischen Tabaksteuererhöhungen hinterlassen nur Verlierer (FOTO)
(ots) -
- Verfehlte Tabaksteuerpolitik ist irreversibel
- Mehr als jede fünfte Zigarette in Deutschland nicht hier versteuert
- Illegaler Zigarettenhandel konterkariert Jugendschutz
Gemäß der aktuellen Steuerschätzung rechnet das
Bundesfinanzministerium in den kommenden Jahren mit einem stabilen
Tabaksteueraufkommen. "Ein Blick auf die verfehlte Tabaksteuerpolitik
zu Beginn des vergangenen Jahrzehnts zeigt: Die aktuelle Forderung
der WHO nach drastischen Steuererhöhungen generieren weder mehr
Steueraufkommen, noch dämmen sie den Tabakkonsum ein. Denn:
Konsumenten weichen dann im großen Stil auf Schmuggelware und nicht
versteuerte Tabakprodukte aus", erinnert Dr. Dirk Pangritz,
Geschäftsführer des DZV Deutscher Zigarettenverband.
Die damalige rot-grüne Bundesregierung wollte mittels der
Tabaksteuer deutliche Mehreinahmen generieren. Für die Jahre 2002 bis
2005 beschloss sie mehrmalige, drastische Steuererhöhungen. Diese
Erhöhungen sollten nach Prognosen der Bundesregierung bis 2007
Mehreinnahmen von über 10 Mrd. Euro erzeugen. Das Resultat: Die
erhofften Mehreinnahmen blieben aus. Stattdessen ging das
Tabaksteueraufkommen sogar zurück.
Aus Sicht des DZV war diese verfehlte Tabaksteuerpolitik eine
schwere Zäsur, deren Folgen noch heute spürbar sind: "Damals wurden
wirtschaftliche Regeln grob missachtet und damit die Schleusentore zu
neuen illegalen Kanälen geöffnet. Diese lassen sich nicht mehr
schließen. Im Gegenteil: Seit Jahren werden immer mehr Zigaretten,
die hierzulande nicht versteuert sind, in den deutschen Markt gespült
- trotz größter Anstrengungen von Zoll und Polizei", konstatiert
Pangritz.
Der Anteil nicht in Deutschland versteuerter Zigaretten lag Mitte
der 90er Jahre deutlich unter 10% und stieg auf 16% in 2005 an.
Derzeit wird mehr als jede fünfte in Deutschland konsumierte
Zigarette nicht mehr hierzulande versteuert. Es kann davon
ausgegangen werden, dass das Ende der Fahnenstange für nicht in
Deutschland versteuerte Zigaretten noch nicht erreicht ist. In
Ostdeutschland tragen bereits fast die Hälfte aller Zigaretten keine
deutsche Steuermarke mehr.
Einzig Feinschnitttabake, mit ihrer fiskalischen Pufferfunktion
gegenüber nicht in Deutschland versteuerter Ware, konnten diesen
Trend teilweise stoppen. "Konsumenten von Feinschnitttabak zum
Selbstdrehen oder Stopfen entscheiden sich bewusst für inländische
versteuerte Tabakwaren und sichern somit Staatseinnahmen und
Arbeitsplätze in Industrie und Handel", erklärt Franz Peter Marx,
Hauptgeschäftsführer im Verband der deutschen Rauchtabakindustrie
(VdR).
Neben dem Finanzminister war ein weiterer Verlierer der
Jugendschutz: "Nur durch den legalen Verkauf von Zigaretten kann der
Jugendschutz in Deutschland gewährleistet werden. Auf dem
Schwarzmarkt fragt niemand nach dem Ausweis", erklärt Rainer von
Bötticher, Präsident des Bundesverbands des Tabakwaren-Einzelhandels.
Für alle Konsumenten gilt zudem: Während die in Deutschland
versteuerten Zigaretten einer strengen Regulierung mit gesetzlich
festgelegten Höchstwerten an Teer, Nikotin, Kohlenmonoxid und anderer
Inhaltsstoffe unterliegen, entziehen sich geschmuggelte Zigaretten
jeglicher Kontrolle.
Die Initiative "Entscheiden Sie selbst" unterstützen der
Bundesverband des Tabakwaren-Einzelhandels e.V. (BTWE), die
Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), der Deutsche
Zigarettenverband e.V. (DZV), der Verband der deutschen
Rauchtabakindustrie e.V. (VdR), der Bundesverband Deutscher
Tabakwaren-Großhändler und Automatenaufsteller e.V. (BDTA), die
Philip Morris GmbH, der Bundesverband der Zigarrenindustrie e.V.
(BdZ) und der Bundesverband deutscher Tabakpflanzer e.V. (BdT).
Pressekontakt:
Deutscher Zigarettenverband (DZV)
Dr. Dirk Pangritz
Geschäftsführer
Unter den Linden 42
10117 Berlin
Tel. +49 (30) 88 66 36 - 100
Fax +49 (30) 88 66 36 - 111
info(at)zigarettenverband.de
www.zigarettenverband.de
Verband der deutschen Rauchtabakindustrie (VdR)
Franz-Peter Marx
Hauptgeschäftsführer
Rheinallee 25 b
53173 Bonn
Tel. +49 (228) 93 44 60
Fax +49 (228) 93 44 620
f.p.marx(at)verband-rauchtabak.de
www.verband-rauchtabak.de
Bundesverband des Tabakwaren-Einzelhandels e.V. (BTWE)
Rainer von Boetticher
Präsident
An Lyskirchen 14
50676 Köln
btwe(at)einzelhandel.de
www.tabakwelt.de
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Datum: 26.05.2014 - 14:31 Uhr
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