Vermischtes
Berlin: Informierte Mieter heizen effizienter
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Berlin: Neunte Nationale Maritime Konferenz am 19./20.10.2015 in Bremerhaven
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Bonn: Letzte Klimakonferenz vor Paris: In Bonn muss der Vertragsentwurf nun Form annehmen
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Berlin: Stanislaw Tillich zum Bundesratspräsidenten gewählt
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Berlin: Bundesrat stimmt höherem Bundeszuschuss für Regionalbahnen zu
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Berlin: Bundestag stimmt über Vorratsdatenspeicherung ab: "Wir speichern das"
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Berlin: Zu der geplanten Verabschiedung des Gesetzesentwurfs zur Vorratsdatenspeicherung sagt Sebastian Schweda, Experte für Menschenrechte im Digitalen Zeitalter bei Amnesty International in Deutschland:
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Berlin: Außenminister Steinmeier zur Welle der Gewalt im Nahen Osten
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Berlin: Mit nachhaltiger und effizienter Landwirtschaft kann die Welt ernährt werden
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Köln: Das neue Mindestlohngesetz (MiloG) besagt gem. § 1 Abs. 1, 2, dass jeder Arbeitnehmer ab dem 01.01.2015 Anspruch auf die Zahlung eines Mindestlohns in Höhe von 8,50 € pro Stunde hat.
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Köln: Das OLG Schleswig hat in einem Urteil (OLG Schleswig, Urt. v. 17.09.2015, Az. 11 U 141/14) entschieden, dass bei einer gemeinsam geplanten gefährlichen Aktivität, ein Beteiligter nicht wegen Schaden ...
Köln: Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat in einem Urteil (LAG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 09.09.2015, Az. 17 Sa 810/15) entschieden, dass das Verlassen des Produktionsbereichs ohne wichtigen Gr ...
Köln: Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil am 08.10.2015 (BGH Urt. v. 08.10.2015, Az. I ZR 225/13) entschieden, dass das Werben für Vorbereitungshandlungen für eine Eizellspende keinen wett ...
Köln: Der europäische Gerichtshof hat in einem aktuellen Urteil (EuGH Urt. v. 06.10.2015, Az. C-362/14) die sogenannte „Safe Harbor“-Entscheidung (2000/520/EG) der europäischen Kommission für unwirks ...
Köln: Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem Urteil (OLG Hamm, Urt. v. 11.08.2015, Az. 4 U 69/15) entschieden, dass beim Onlinehandel eine genaue Darstellung über die Verfügbarkeit von Waren erfolgen und ...
Köln: Das Amtsgericht München hat in einem Urteil (AG München, Urt. v. 24.06.2015, Az. 142 C 11428/15) entschieden, dass bei einer Übertragung von unbeschränkten Nutzungsrechten durch einen Fotografen n ...