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Essensboxen, Kaffeekapseln, Kosmetikflaschen: Die Zukunft heißt Mehrweg

- Richtungsweisende Ansätze auf der ersten Deutschen Mehrweg-Konferenz vorgestellt - Abfallvermeidung sowie Klima- und Ressourcenschutz können nur mit Mehrwegsystemen in der Breite gelingen - Bundesregierung und Kommunen müssen Mehrweg gezielt fördern Einwegverpackungen können praktisch immer und überall durch wiederverwendbare und klimafreundliche Mehrweg-Alternativen ersetzt werden. Das ist das Ergebnis der heutigen ersten Deutschen Mehrweg-Konferenz, veranstaltet von der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Möglich ist das auch aufgrund richtungsweisender, innovativer Mehrweglösungen für to-g ...

27.10.2020

Smart-City-Reallabor für Südbaden

Smarte Perspektiven: Thüga und badenova haben das Reallabor "Smart Region Südbaden" gestartet. Gemeinsam mit fünf Kommunen setzen sie Smart-City-Anwendungen in die Praxis um. Anfang 2021 läuft der Testbetrieb an. Ein Reallabor verfolgt das Ziel, Smart-City-Anwendungen in einer Stadt oder Gemeinde zu erproben. In diesem Reallabor, das von der badenova-Tochter bnNETZE umgesetzt wird, beteiligen sich die fünf Kommunen Freiburg im Breisgau, Breisach am Rhein, Kirchzarten, Lahr und Gundelfingen. Sie alle planen derzeit verschiedene intelligente Anwendungen in den Bereichen Mobilität, Geb ...

27.10.2020

Deutsche Umwelthilfe und NRW-Landesregierung schließen Vergleich für die Saubere Luft und den Einstieg in die Verkehrswende in Aachen

- DUH, Land NRW und Stadt Aachen vereinbaren umfassendes Maßnahmenpaket zur erstmaligen Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwerts in 2020 - Stadt Aachen hatte in Folge der DUH-Klage bereits neue Tempo 30-Strecken und eine komplette Hardware-Nachrüstung der Diesel-Busflotte umgesetzt - Vergleich beinhaltet Verbesserung des Angebots von Bus und Bahn, Nachrüstung der Stickoxid-Katalysatoren bei kommunalen Fahrzeugen sowie Umwandlung von Autospuren in Radspuren Im Verfahren der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) für die Saubere Luft in Aachen haben die ...

26.10.2020

Tarifeinigung für Bund und Kommunen: Corona-Kompromiss im öffentlichen Dienst

"Das ist der Corona-Kompromiss. Wir haben mit diesem Abschluss das aktuell Machbare erreicht", bilanzierte der dbb Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach am 25. Oktober 2020 in Potsdam die Tarifeinigung mit den Arbeitgebern von Bund und Kommunen. "Die Arbeitgeber haben den Handlungsbedarf im Krankenhaus- und Pflegebereich anerkannt und vor allem durch die Einführung der Pflegezulage, die Erhöhung von Intensiv- und Wechselschichtzulagen sowie des Samstagszuschlags endlich wichtige erste Schritte hin zu einer wertschätzenden und auf dem Arbeitsmarkt konkurrenzfähigen Bezahlung gemac ...

25.10.2020

Stadtwerk der Zukunft: 329 Beiträge und drei Gewinner beim landesweiten Ideenwettbewerb

- Stadtwerke-Expertenjury kürt die Sieger - Ideengeber erhalten Geldprämien und Ressourcen zur Umsetzung - Ideenspektrum reicht von Datenbrillen für Servicetechniker bis zu digitalen Serviceportalen Die Gewinner des Mitarbeiter-Ideenwettbewerbs "Stadtwerk der Zukunft" stehen fest: Am 23. Oktober 2020 hat eine rund 30-köpfige Expertenjury in einer Online-Abschlussveranstaltung die drei besten Vorschläge aus insgesamt 329 eingereichten Ideen ausgewählt. Die Sieger und zehn weitere Endrundenteilnehmer erhalten wertvolle Geldprämien sowie zeitliche und finanzielle Ressourcen, um ihre ...

23.10.2020

Land Schleswig-Holstein setzt Bürgerinnen und Bürger unnötig unter Druck: Vorarbeiten für Gas-Pipeline mit veralteten Daten begründet

- Planungen für Anschlussleitung für das verzögerte LNG-Terminal Brunsbüttel gehen weiter, obwohl das Terminal nicht genehmigungsfähig ist - Flächeneigentümerinnen und -eigentümer werden von Landesregierung mit der Androhung von polizeilichen Maßnahmen unter Druck gesetzt - Anfrage der Deutschen Umwelthilfe deckt auf: Grundlage für rücksichtsloses Vorgehen der Landesregierung sind veraltete Daten der Gaswirtschaft Auf Grundlage veralteter Daten der Gaswirtschaft zwingt die Landesregierung Schleswig-Holstein Bürgerinnen und Bürger, Baugrunduntersuchungen auf ihren Privatgrundstücken für ...

22.10.2020

Flächennutzung: CSU-Fraktion präzisiert 5-Hektar-Richtgröße im Landesplanungsgesetz

Mit einem Änderungsantrag zum Entwurf des Landesplanungsgesetz präzisiert die CSU-Fraktion den im Koalitionsvertrag vereinbarten 5 Hektar-Richtwert zur Flächennutzung. Konkret geht es darum, künftig bei der Bewertung der 5-Hektar Richtgröße entsprechend zu berücksichtigen, ob dabei Boden versiegelt wird und welche Ausgleichsmaßnahmen für den Umwelt-, Klima und Artenschutz getroffen werden können. Damit erhalten die Gemeinden ein flexibles Planungsinstrument zum Flächensparen, in dem ihre Entwicklungsmöglichkeiten bestmöglich berücksichtigt werden. Dazu erklärt Sandro Kirchner, Vorsitzender de ...

21.10.2020

phoenix runde: Leben mit Corona - Zwischen Angst und Pragmatismus? - Mittwoch, 21. Oktober 2020, 22.15 Uhr

Steigende Infektionszahlen, Sperrstunden und Abstandsregeln. Corona bestimmt unseren Alltag seit Monaten. Das gesellschaftliche Leben hat sich in vielen Bereichen darauf eingestellt. Kultur, Wirtschaft und Pflegeheime haben Hygienekonzepte entwickelt. Dennoch werden immer mehr Städte und Regionen zu Risikogebieten erklärt. Droht dennoch ein neuer Lockdown? Wie sieht der Alltag in der Pandemie aus? Anke Plättner diskutiert mit: - Gerd Landsberg, Deutscher Städte- und Gemeindebund - Prof. Marcel Fratzscher, Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung - Ilka Steck, Altenpflegerin, vertritt a ...

20.10.2020

Baden-Württemberg bringt Dienstradangebot JobBike BW an den Start / Rund 170.000 Landesbeamtinnen und -beamte können ab sofort über ihren Dienstherrn Leasingräder zu attraktiven Konditionen beziehen

Seit dem 20. Oktober ist es soweit: "Wir haben heute die Bestellmöglichkeit für JobBike BW freigegeben", freut sich Ministerialdirektor Dr. Uwe Lahl, Amtschef im Verkehrsministerium Baden-Württemberg, das auf Seiten des Landes die Umsetzung des neuen Dienstradangebots verantwortet. Ab sofort können rund 170.000 Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter des Landes über das Kundenportal des Landesamts für Besoldung und Versorgung Fahrräder und Pedelecs zu attraktiven Konditionen zur Nutzung überlassen bekommen. "Radfahren ist gut für Umwelt, Klima und die körperliche Fi ...

20.10.2020

Baden-Württemberg führt Dienstradleasing ein: Der BVZF appelliert an Bund, Länder und Gewerkschaften, Diensträder flächendeckend für alle Beschäftigten zu ermöglichen

Ab heute können in Baden-Württemberg alle Landesbeamt*innen mit einem geleasten Dienstrad zur Arbeit - und sind dabei bundesweit die Ersten. Das Land setzt mit dieser Einführung ein wichtiges Zeichen für nachhaltiges Pendeln zur Arbeit. Landesangestellte hingegen bleiben weiterhin außen vor, Grund sind Restriktionen in den Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes. Der Bundesverband Zukunft Fahrrad e. V. (BVZF) regt an, dass Arbeitgeber*innen und Gewerkschaften in aktuellen Tarifverhandlungen gemeinsam an Lösungen arbeiten, damit Angestellte flächendeckend Diensträder nutzen können. Dienstradl ...

20.10.2020

Zu hohe Hürden für Senioren-Assistenten bremsen die ambulante Betreuung aus (FOTO)

Idee und Zielsetzung waren grundsätzlich gut: Neben ambulanten Pflegediensten können seit Mai 2019 auch durch die Pflegekassen anerkannte Betreuungsdienste Pflegesachleistungen nach § 36 SGB XI abrechnen. Möglich macht dies das im März 2019 vom Bundestag verabschiedete Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG). Doch das, was als Professionalisierung der ambulanten Betreuung und große Chance zur Unterstützung pflegebedürftiger Menschen und Entlastung pflegender Angehöriger gedacht war, scheint ein gutes Jahr später wenig hilfreich gewesen zu sein. Anforderungen schrecken Senioren-Assistenten ...

20.10.2020

EnergieFusion in Sachsen: Größter kommunaler Versorger Ostdeutschlands entsteht

Die beiden regionalen Versorgungsunternehmen ENSO AG und DREWAG GmbH gehen zusammen und werden zur SachsenEnergie AG und damit zum größten kommunalen Versorger Ostdeutschlands und zugleich zum viert größten kommunalen Versorger Deutschlands. Das fusionierte Unternehmen ist dann Versorger sowohl in der Landeshauptstadt Dresden als auch in den vier Ostsächsischen Landkreisen Meißen, Sächsische Schweiz - Osterzgebirge, Bautzen und Görlitz - einem Gebiet mit ca. 1,5 Mio. Einwohnern. Die Geschäftsgebiete sind Energieerzeugung, Verteilung & Vertrieb sowie Wärme, Wasserversorgung und Glasfaser/B ...

16.10.2020

Bayernpartei: Bayerische Bildungsstandards nicht dem Harmonisierungs-Fetisch opfern

Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat sich darauf geeinigt, Schulabschlüsse künftig bundesweit besser vergleichbar und einheitlicher zu machen. So sollen etwa beim Abitur ab 2023 in den Fächern Deutsch, Mathematik, Englisch und Französisch mindestens 50 Prozent der Aufgaben aus einem einheitlichen Pool gestellt werden. Die rheinland-pfälzische Kultusministerin und derzeitige Vorsitzende der KMK, Stefanie Hubig (SPD), sprach von einem "historischen Tag". Die Bayernpartei hat an sich nichts gegen eine bessere Vergleichbarkeit von Bildungsabschlüssen und auch nichts gegen mehr Einheitl ...

16.10.2020

Corona-Pandemie beschleunigt Digitalisierung der Verwaltung

- Ein Behördenbesuch dauert im Schnitt 2,5 Stunden - Bürger fordern mehr digitale Verwaltungsdienste - Am 27. und 28. Oktober findet die Smart Country Convention statt Die Corona-Pandemie zwingt die öffentliche Verwaltung zur Digitalisierung - diesen Eindruck hat die Mehrheit der Bevölkerung. Zwei von drei Bundesbürgern (66 Prozent) meinen, dass die Krise die Digitalisierung der Verwaltung beschleunigt. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Digitalverbands Bitkom unter mehr als 1.000 Personen ab 18 Jahren in Deutschland. Demnach hat fast die Hälfte der Verwaltung ...

16.10.2020

Auszeichnung durch Landesregierung / Wuppertal gehört zur NRW Wasserstoff-Modellregion (FOTO)

Wuppertal ist Teil der NRW-Modellregion Wasserstoff. NRW-Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart verlieh Wuppertal als Mitglied der Kompetenzregion Düssel.Rhein.Wupper heute den Titel im 2018 gestarteten Landeswettbewerb. Neben Wuppertal haben sich im Gewinner-Konsortium die Städte Düsseldorf, Duisburg und der Rhein-Kreis Neuss mit den Unternehmen WSW Wuppertaler Stadtwerke, den Stadtwerken Düsseldorf und Air Liquide zusammengeschlossen. Gemeinsam wollen die Partner die Wasserstoff-Mobilität in der Region und NRW vorantreiben. Oberbürgermeister Andreas Mucke freut sich über die Auszeic ...

15.10.2020

Was deutsche Städte von der "15-Minuten-Metropole" Paris lernen können (FOTO)

88 Prozent der Bundesbürger wollen die Emissionen im Straßenverkehr dringend verringern. 83 Prozent machen Lärm, Luftverschmutzung und weitere Belastungen für gesundheitliche Auswirkungen verantwortlich - so die Ergebnisse der bevölkerungsrepräsentativen Umfrage KAPSCH-TrafficCom-Index 2020. Neue Verkehrskonzepte wie die "15-Minuten-Metropole" in Paris weisen den Weg, um die Erfahrungen der Menschen mit sauberer Luft und weniger Verkehr in der Nach-Corona-Zeit fortzuschreiben. Die negativen Auswirkungen des Straßenverkehrs sind nach dem Lockdown der Corona-Krise sehr schnell auf die ...

15.10.2020

Alarmstufe Rot: Kommunen im Kampf gegen das Coronavirus / "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" am Donnerstag, 15. Oktober 2020, 20:15 Uhr im SWR Fernsehen

Das Politikmagazin "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" über die steigenden Fallzahlen in Rheinland-Pfalz, am Donnerstag, 15. Oktober 2020, ab 20:15 Uhr im SWR Fernsehen. "Die Lage ist ernst", warnt Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Auch in Rheinland-Pfalz gibt es rote Zonen, in denen die kritischen Schwellenwerte für Neuinfektionen mit Covid-19 überschritten werden. Die Landeshauptstadt Mainz gehört dazu. Wie bringen die Kommunen jetzt "party people" und Feierwütige zur Vernunft, die von vielen Expert*innen als Hauptursache für den Anstieg der Infektionszahlen gesehen we ...

14.10.2020

Botschaft der europäischen Regionen und Städte an Bundeskanzlerin Merkel: Nur gemeinsam können wir ein widerstandsfähigeres, demokratischeres, nachhaltigeres und menschlicheres Europa aufbauen (FOTO)

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach mit den Mitgliedern des Europäischen Ausschusses der Regionen auf der Oktober-Plenartagung über die Auswirkungen der COVID-19-Krise und die Zukunft Europas. Der Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR), Apostolos Tzitzikostas, konnte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Plenartagung des Europäischen Ausschusses der Regionen (https://cor.europa.eu/de/events/Pages/140th-CoR-plenary-session--.aspx) (#CoRplenary) am 13. Oktober begrüßen. Die Bundeskanzlerin erläuterte die Prioritäten des deutschen EU-Ratsvorsitzes, e ...

13.10.2020

PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung

Am 12.10. wurde berichtet, dass der Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB), unterstützt vom Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund (NSGB), vorschlägt, durch Corona in Kurzarbeit befindliche oder arbeitslos gewordene Menschen, zur KiTa-Betreuung umzuschulen. [1] Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren diese Idee scharf: "Eine erneute Schappsidee mit Bezug auf KiTas der kommunalen Verbände[2] Denen scheint nichts zu schade, KiTa-Betreuungskräfte in der Situation zu belassen, in der sie sind: Vor allem unterbezahlt. Wenn man mehr und qualifiziertes Personal in der Betreuung haben möch ...

13.10.2020

EU-Jahresbarometer zur Lage der Gemeinden und Regionen: Rückgang der Einnahmen der Regionen und Städte um bis zu 10 % gefährdet öffentliche Dienstleistungen (FOTO)

Im ersten EU-weiten Jahresbarometer zur Lage der Gemeinden und Regionen (https://cor.europa.eu/EURegionalBarometer.go) des Europäischen Ausschusses der Regionen (https://cor.europa.eu/de) wird darauf hingewiesen, dass die Coronavirus-Pandemie die Einnahmen der subnationalen Gebietskörperschaften erheblich schmälert. So könnten sich die Einbußen für die Gebietskörperschaften allein in Italien, Deutschland und Frankreich auf insgesamt 30 Milliarden Euro belaufen. Die Krise verschärft zudem auch die sozialen und wirtschaftlichen Ungleichheiten in den Regionen und Gemeinden der EU. Im Barometer wi ...

12.10.2020


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