Grübel: Skandalisierungsversuch der Opposition gescheitert
(ots) - Der Euro Hawk-Untersuchungsausschuss hat am
heutigen Montag in seiner letzten Beratungssitzung den
Abschlussbericht des Ausschusses beschlossen. Hierzu erklärt der
Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Euro
Hawk-Untersuchungsausschuss, Markus Grübel:
Am Ende des Untersuchungsausschusses ist klar: Der Euro Hawk taugt
nicht zur Skandalisierung durch die Opposition. Er ist wie A400M,
Korvette 130 und GTK Boxer ein weiteres problembehaftetes
Rüstungsprojekt aus rot/grüner Regierungszeit.
Es ist eindeutig erwiesen, dass der Minister zu jeder Zeit die
Wahrheit gesagt hat. Die Anschuldigungen der Lüge sind unhaltbar und
infam.
Die nun von der Opposition vorgelegten Sondervoten haben mit dem
Ergebnis des Untersuchungsausschusses nichts gemein. Es wird
deutlich, dass sich die Opposition bereits vor der Anhörung der
Zeugen und dem Prüfen der Fakten mit ihrem Urteil festgelegt hat.
Damit wird der Ausschuss als das entlarvt, was er von Anfang an
war: Ein durchschaubares Wahlkampfspektakel der Opposition. Nun sehen
wir aber, dass der Plan den Minister zu beschädigen aufgrund der
Fakten nicht funktioniert hat.
Wir können feststellen, dass die Weichen im Rüstungsbereich erst
durch Bundesminister Thomas de Maizière richtig gestellt sind. Die
Neuausrichtung der Bundeswehr ist auf einem richtigen und guten Weg.
Die Opposition hingegen sollte sich an die eigene Forderungen
halten und der Truppe nun endlich die Ruhe gönnen, die sie zur
Neuausrichtung benötigt.
Das Skandalstakkato der Opposition über angeblich immer neue
Rüstungsdesaster ist nicht mehr zu ertragen und muss auch im Sinne
der Menschen in der Bundeswehr ein Ende haben. Die Bundeswehr ist zu
wichtig um sie im Wahlkampf zu instrumentalisieren. Zumal, wenn es
sich dabei um gezielte Falschinformationen handelt. Im aktuellsten
Oppositionsskandal zum NH 90 wurde der Verteidigungsausschuss bereits
am 26. Juni 2013 im Detail informiert.
Wir fordern die Opposition deshalb auf, endlich wieder in die
Realität zurückzukehren und ihrer sicherheitspolitischen
Verantwortung gerecht zu werden.
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Datum: 26.08.2013 - 13:12 Uhr
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