Ruck/Schockenhoff: Afghanistan Strategie konsequent folgen
(ots) - Vor dem heutigen Afghanistan Kongress der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklären die stellvertretenden
Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck und
Andreas Schockenhoff:
"Der Strategiewechsel für Afghanistan, den die internationale
Gemeinschaft 2010 vorgenommen hat, beginnt sich auszuzahlen. Der
erfolgreiche Beginn der Übergabe der Sicherheitsverantwortung in
afghanische Hände in diesem Jahr ist eine wichtige Marke auf
Afghanistans Weg zu Stabilität und Frieden und für den Abzug der
internationalen ISAF-Truppen. Dieser soll 2014 abgeschlossen sein.
Entscheidend für die weitere Reduzierung der deutschen Truppen im
kommenden Jahr wird die erfolgreiche Implementierung der gestern
angekündigten zweiten Runde der Übergabe der Sicherheitsverantwortung
im Zuständigkeitsgebiet der Bundeswehr sein.
Deutlich verbessert haben sich auch die Lebensbedingungen der
Menschen in Afghanistan. Nach fast zehn Jahren Afghanistanhilfe sind
die Fortschritte trotz eines immens schwierigen, oft gefährlichen
Umfeldes und der Ausgangslage einer völligen Zerstörung der
Infrastruktur heute unübersehbar - im Verkehrs- und Energiebereich,
bei Schulen und Universitäten, durch eine Vervierfachung des
Pro-Kopf-Einkommens, und eine rasanten Zunahme von Unternehmen und
Beschäftigung.
Wir stehen dazu, die dazu geleistete zivile Unterstützung
langfristig fortzusetzen. Gleichzeitig fordern wir von der
afghanischen Regierung ihren Beitrag: Verbesserung der
Regierungsführung, Bekämpfung der Korruption und des Drogenanbaus.
Als weiteres Fundament der langfristigen Stabilität in Afghanistan
muss nun ein Durchbruch beim politischen Versöhnungsprozess der
Konfliktparteien erzielt werden. Dies erfordert Mut und Bereitschaft
zum Kompromiss auf allen Seiten. Die internationale Afghanistan
Konferenz in der kommenden Woche in Bonn ist eine hervorragende
Gelegenheit, hierzu wichtige Impulse zu geben.
In Bonn gilt es auch das Signal auszusenden, dass wir Afghanistan
nach 2014 nicht im Stich lassen werden. Wir müssen unser Engagement
beim Wiederaufbau und bei der Sicherheit fortsetzen. Dabei wird sich
unser Engagement in Afghanistan qualitativ verändern, aber es ist und
bleibt langfristig - dafür steht die CDU/CSU.
Wichtig ist auch die regionale Perspektive und Einbindung und
hierbei insbesondere Pakistan. Auch in Pakistan müssen sich
politische, wirtschaftliche und soziale Reformen durchsetzen, damit
nachhaltige Entwicklungsperspektiven für die Menschen in den
ländlichen und Bergregionen sichtbar werden.
Mit dem heutigen Kongress in Berlin untermauert die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion ihr Engagement für Afghanistan und seine
langfristige Stabilität."
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Datum: 28.11.2011 - 11:20 Uhr
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