Da ist noch vielÜbung nötig / Keine andere Partei ist so stark im Wandel begriffen wie die Grünen. Sie wollen an die Macht, ohne sich selbst dabei zu verraten. Von Jana Wolf
(ots) - Disziplin, Geduld, Nüchternheit, Pragmatismus - das sind nicht gerade die Attribute, mit denen man klassischerweise die Grünen beschreiben würde. Eher treffen sie auf CDU-Kanzlerin Angela Merkel zu. Doch der große digitale Parteitag von diesem Wochenende verlangt der Bündnispartei neue Qualitäten ab. Drei Tage langes Debattieren und Abstimmen vom Homeoffice aus; Warten in virtuellen Räumen, ehe einem das Wort erteilt wird; Applaus nur per Mausklick auf einen Button, der Blumen und Herzen über den Bildschirm fliegen lässt. Das ist freilich mühsam und zäh. Der betonte Zukunftsoptimismus, den die Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck in ihren Reden zu versprühen versuchten, wirkte da auch mehr aufgesetzt denn authentisch.Trotzdem passt dieses Parteitags-Experiment gerade jetzt gut zu den Grünen. Jener Partei, die wie keine andere im bundesrepublikanischen Parteienspektrum im Wandel begriffen ist. Die Grünen wollen zeigen, dass sie nicht nur öko sind, sondern auch über finanzpolitische Expertise verfügen. Sie wollen nicht mehr nur als Partei der Buntheit und Vielfalt gelten, bei der auf Parteitagen gerne gestrickt wird, sondern auch als eine Kraft, die es in Sicherheitsfragen mit der Union aufnehmen kann. Das sind ambitionierte Ziele. Und man merkt den Grünen, besonders ihren beiden Vorsitzenden, vielfach an, dass sie in diesen neuen Rollen noch nicht zu Hause sind. Denn so recht passt es nicht zu Habeck, wenn er von aufgebrauchten Haushaltsreserven und neuen Verschuldungen spricht. Es wird gemunkelt, die Grünen wollen nach der kommenden Bundestagswahl das Finanzressort für sich beanspruchen und Habeck bringe sich für diesen Ministerposten bereits in Stellung. Dafür ist noch viel Übung nötig.Glaubwürdiger wird es dagegen, wenn die Grünen generell über ihr Streben nach Regierungsverantwortung sprechen. Nach aktuellem Umfrage-Stand wird die Partei in der nächsten Bundesregierung vertreten sein, ob in einer schwarz-grünen, grün-rot-roten oder andersfarbigen Koalition. Aus grüner Perspektive sind die Schwarzen der ausgemachte Hauptgegner. Dabei buhlt die Partei besonders um jene Wähler, die der Union vor allem wegen Angela Merkel noch treu sind. Von Merkels Abtritt im kommenden Jahr erhoffen sich die Grünen neuen Zulauf. Dieses eindringliche Werben wird aber bisweilen kurios, etwa wenn Baerbock die biblische Weihnachtsbotschaft bemüht und auf klimapolitische Herausforderungen überträgt: "Fürchtet euch nicht, diese Klima-Revolution ist in etwa so verrückt wie ein Bausparvertrag", sagte sie in ihrer Parteitagsrede. Die Grünen wollen nicht radikal, sondern regierungsfähig daherkommen. Doch so viel rhetorischer Klamauk wird vielen potenziellen Wählern auch bitter aufstoßen.Dabei sollten die Signale dieses Parteitags nicht in die breite Wählerschaft hineinwirken, sondern vor allem in die eigene Partei. Mit der ersten Neuauflage des Grundsatzprogramms seit 2002 schreiben die Grünen die eigenen Grundwerte neu fest und wollen die Weichen für die kommenden 15 bis 20 Jahre stellen. Auch das ist ein ambitioniertes Ziel.Nach drei Tagen voll kontroverser Debatten bleibt ein großes Dilemma aber bestehen: Können die Grünen regieren, ohne ihren eigenen Markenkern zu verraten? Die vehemente Kritik aus Teilen der Basis und aus der Klimabewegung, dass die Parteiführung in ihrem Streben nach Macht ausgerechnet beim Klimaschutz zu Abstrichen bereit sei, wird auch nach diesem Parteitag nicht abebben. Die Grünen stehen vor einer doppelten Herausforderung: Nach außen müssen sie zeigen, dass sie zum Regieren tatsächlich im Stande sind. Und nach innen, dass Regieren keinen Verrat der eigenen Werte bedeuten muss. Die Frage, ob das gelingen kann, ist nach diesem Wochenende noch größer geworden.
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Datum: 22.11.2020 - 18:37 Uhr
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