Celgard reicht Klageänderung ein, die Farasis, Sun Town und Global Venture zur Klage gegen Senior wegen Patentverletzung und Aneignung von Geschäftsgeheimnissen hinzufügt

19.12.2019 - 15:00 | 1781115


Artikel von Polypore International, LP



(ots) - Celgard, LLC (Celgard), eine
Tochtergesellschaft von Polypore International, LP (Polypore), hat eine erste
Klageänderung (First Amended Complaint) gegen die Beklagten Shenzhen Senior
Technology Material Co. Ltd. (US) und Research Institute (Senior-California),
Shenzhen Senior Technology Material Co. Ltd. (Senior-China) (zusammenfassend als
Senior bezeichnet), Sun Town Technology, Inc. (Sun Town), Farasis Energy USA,
Inc., Farasis Energy, Inc., Farasis Energy (Gan Zhou), Inc. und Farasis Energy
(Gan Zhou) Co., Ltd. (zusammenfassend als Farasis bezeichnet), Global Venture
Development, LLC und Global Venture Development, Inc. (zusammenfassend als
Global Venture bezeichnet) (alle zusammen als die Beklagten bezeichnet)
eingereicht und fügt damit die zusätzlichen Beklagten Farasis, Sun Town und
Global Venture zu dem aktiven Verfahren gegen Senior am US-amerikanischen
Bundesbezirksgericht für den nördlichen Bezirk von Kalifornien hinzu. Die erste
Klageänderung behauptet, dass die Beklagten gegen Celgards neu aufgelegtes
US-Patent RE47.520 (das ''520 Patent), zuvor US-Patent 6.432.586 (das ''586
Patent), auf keramikbeschichtete Separatoren sowie Celgards US-Patent Nr.
6.692.867 (das ''867 Patent), auf Polypropylen-Separatoren verletzt und
Geschäftsgeheimnisse und vertraulichen Informationen von Celgard rechtswidrig
missbraucht haben. Dazu kommen weitere Gesetzesverstöße und Missachtungen.

Zuvor hatte Celgard einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung gestellt, in
der das Gericht ersucht wurde, eine solche Verfügung unverzüglich zu gewähren,
damit die Beklagten (Senior-California, Senior-China) Folgendes unterlassen: (1)
Nutzung der Geschäftsgeheimnisse und/oder vertraulichen Informationen von
Celgard, (2) Verstoß gegen das ''520-Patent und das ''867-Patent, (3) Verletzungen
gegen den California Business and Professions Code, (4) Veranlassung zu einem


Vertragsbruch, (5) vorsätzliche Einmischung in künftige Wirtschaftsbeziehungen
sowie (6) Herstellung, Nutzung, Angebot zum Verkauf oder Verkauf in den
Vereinigten Staaten (USA) bzw. der Import in die USA von Produkten, welche gegen
die ''520- und ''867-Patente verstoßen und/oder welche Celgards
Geschäftsgeheimnisse oder vertrauliche Informationen einschließen. Das Gericht
hat eine Anhörung zur einstweiligen Verfügung für den 27. Januar 2020 angesetzt.
Mit der ersten Klageänderung, die zusätzliche Beklagte hinzufügt und
einstweilige und dauerhafte Verfügungen und andere Rechtsbehelfe beantragt, wird
den Beklagten, falls das Gericht die von Celgard ersuchte einstweilige Verfügung
gewährt, einstweilig untersagt, zumindest und im Wesentlichen Celgards
Geschäftsgeheimnisse und/oder vertrauliche Informationen zu verbreiten oder zu
verwenden, Separatoren oder Produkte herzustellen, zu testen, zu nutzen, zu
bewerben, zum Verkauf anzubieten, zu vermarkten, zu kommerzialisieren oder zu
verkaufen, die ganz oder teilweise mithilfe oder unter Verwendung jeglicher
Geschäftsgeheimnisse und/oder vertraulicher Informationen von Celgard
eingesetzt, verkörpert oder entwickelt wurden. Bei Stattgabe wird Senior
weiterhin untersagt, direkte oder indirekte Verstöße gegen Celgards Patente zu
unternehmen, u. a. soll ein Import von Seniors patentverletzenden Separatoren
und Produkten, die solche patentverletzenden Separatoren enthalten, in die USA
untersagt werden sowie die Herstellung, Nutzung, der Verkauf oder das Angebot
zum Verkauf von Seniors patentverletzenden Separatoren und Produkten, die solche
patentverletzenden Separatoren enthalten, in den USA. Des Weiteren soll
untersagt werden, dass Senior Dritte (seine Kunden) veranlasst oder ermutigt,
gegen die Anordnung (die zu unterlassenden Handlungen) zu verstoßen und sie zu
verletzen.

Im September reichte Celgard eine Klage gegen Senior ein, die Separatoren
weltweit verkaufen, die von ihnen in Shenzhen, China, hergestellt werden. In
Celgards Klage wird angeführt, dass Senior die US-amerikanischen ''520- und
''867-Patente von Celgard über keramikbeschichtete Separatoren und
Polypropylen-Separatoren verletzt habe und neben weiteren Verstößen die
Geschäftsgeheimnisse und vertraulichen Informationen von Celgard rechtswidrig
missachtet und missbraucht habe, und die Klage schließt die Forderung nach
Schadenersatz ein. Siehe Pressemitteilung (https://c212.net/c/link/?t=0&l=de&o=2
675422-1&h=4080023979&u=https%3A%2F%2Fc212.net%2Fc%2Flink%2F%3Ft%3D0%26l%3Den%26
o%3D2675422-1%26h%3D1532493864%26u%3Dhttps%253A%252F%252Fwww.prnewswire.com%252F
news-releases%252Fcelgard-files-lawsuit-against-senior-for-patent-infringement-o
f-ceramic-coated-separators-used-in-lithium-batteries-300919235.html%253Ftc%253D
eml_cleartime%26a%3DSee%2BRelease&a=Siehe+Pressemitteilung).

Im August hat Celgard einen Rechtsstreit bezüglich Patentrechtsverletzung gegen
Targray International (Targray) aufgrund von Verstößen gegen Celgards ''520- und
''867-Patente erfolgreich beigelegt. Siehe Pressemitteilung (https://c212.net/c/l
ink/?t=0&l=de&o=2675422-1&h=1841849050&u=https%3A%2F%2Fc212.net%2Fc%2Flink%2F%3F
t%3D0%26l%3Den%26o%3D2675422-1%26h%3D1039578953%26u%3Dhttps%253A%252F%252Fwww.pr
newswire.com%252Fnews-releases%252Fcelgard-successfully-sues-targray-on-infringe
ment-of-celgards-ceramic-coated-battery-separator-patent-300914298.html%26a%3DSe
e%2BRelease&a=Siehe+Pressemitteilung).

Im Juni hat Celgard außerdem zwei Rechtsstreitigkeiten gegen die MTI Corporation
(MTI) bezüglich des Verkaufs von Separatoren erfolgreich beigelegt, die gegen
Celgards ''586-Patent verstießen, sowie bezüglich des Verkaufs von gefälschten
Separatoren mit der eingetragenen Marke von Celgard®. Siehe Pressemitteilung (ht
tps://c212.net/c/link/?t=0&l=de&o=2675422-1&h=1969554156&u=https%3A%2F%2Fc212.ne
t%2Fc%2Flink%2F%3Ft%3D0%26l%3Den%26o%3D2675422-1%26h%3D2009178996%26u%3Dhttps%25
3A%252F%252Fwww.prnewswire.com%252Fnews-releases%252Fcelgard-successfully-sues-m
ti-corporation-on-mtis-infringement-of-celgards-ceramic-coated-battery-separator
-patent-300859501.html%26a%3DSee%2BRelease&a=Siehe+Pressemitteilung).

Das erfolgreiche Ergebnis der Klagen gegen Targray und MTI festigt die
Integrität des geistigen Eigentums (IP) von Celgard in Bezug auf beschichtete
und unbeschichtete Separatoren für Lithium-Ionen-Batterien. Celgard wird die
unfaire Verwendung seiner Technologie und seines geistigen Eigentums weiterhin
verhindern, um seine Vermögenswerte und Kunden zu schützen.

Informationen zu Celgard und Polypore

Celgard ist auf beschichtete und unbeschichtete im Trockenverfahren hergestellte
mikroporöse Membranen spezialisiert. Diese werden als Separatoren eingesetzt und
bilden einen wichtigen Bestandteil zahlreicher Lithium-Ionen-Batterien. Celgards
Batterieseparatoren-Technologie spielt eine wichtige Rolle für die Leistung von
Lithium-Ionen-Batterien in Elektrofahrzeugen, Energiespeichersystemen und
weiteren Anwendungen.

Celgard, LLC ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Polypore
International, LP, die Teil des Asahi-Kasei-Konzerns ist. Polypore ist ein
globales Unternehmen mit Standorten in neun Ländern, das sich auf mikroporöse
Membranen spezialisiert hat, die in elektrischen und nicht-elektrischen
Fahrzeugen, Energiespeichersystemen und verschiedenen Spezialanwendungen
eingesetzt werden. Besuchen Sie www.celgard.com und www.polypore.com.

Foto -
https://mma.prnewswire.com/media/1056947/Polypore_International_Celgard_PR.jpg

Logo - https://mma.prnewswire.com/media/798399/PolyPore_Logo.jpg

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Beth Kitteringham
polycorpcom(at)polypore.net
(704) 587-8596
www.polypore.com

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