Rehberg/Kruse: Rekordinvestitionen für die Lebensadern unseres Landes
(ots) - Verkehrsetat setzt klaren Schwerpunkt auf Umweltschutz und
Nachhaltigkeit
Im Rahmen der Einzelplanberatung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen
Bundestages wichtige Änderungen am Etat des Bundesministeriums für Verkehr und
digitale Infrastruktur beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige
Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Rüdiger Kruse:
Eckhardt Rehberg: "Verkehr ist der größte Investitionsetat im Haushalt. Zu
Recht: Straßen, Schienen und Wasserwege sind die Lebensadern unseres Landes. Wir
geben allein für die Infrastruktur der Bahn in den nächsten 10 Jahren 86
Milliarden Euro aus. Wir schaffen damit die Kehrtwende und stoppen den Verfall
der Infrastruktur. Mit den Mitteln aus der Luftverkehrsabgabe senken wir die
Mehrwertsteuer auf 7 Prozent und verbilligen damit für alle die Bahntickets.
Zugleich investieren wir in die Markteinführung CO2-neutraler Kraftstoffe auch
für den Luftverkehr.
Mit diesen Beschlüssen setzt CDU/CSU-Fraktion einen klaren Schwerpunkt auf
Umweltschutz und Nachhaltigkeit durch innovative Zukunftstechnologien anstelle
von Verboten. Genau das drückt unser Haushalt 2020 aus.
Zudem stellt der Bund für die Verbesserung der Attraktivität von Bahnhöfen und
die Barrierefreiheit von Haltestationen zusätzlich rund 327 Millionen Euro in
den nächsten Jahren zur Verfügung."
Rüdiger Kruse: "Keine Klimawende ohne Verkehrswende. Und für den Verkehr der
Zukunft haben wir viel getan. Mehr Geld und mehr Planer für Schiene und
Wasserstraßen. Wir fördern Landstrom und alternative Antriebe und Kraftstoffe.
Der Verkehrsetat für 2020 leistet einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen
Entwicklung in Deutschland.
Zudem haben wir die finanzielle Förderung der deutschen Games-Branche auch für
die kommenden Jahre gesichert. 2019 wurden dafür auf Initiative der Union
erstmals 50 Millionen Euro eingeplant. Die gleiche Summe soll nun jedes Jahr bis
mindestens 2023 zur Förderung der Games-Branche ausgegeben werden."
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Datum: 15.11.2019 - 12:12 Uhr
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